„Innovationsallianz Photovoltaik“ ist gut für Solarindustrie in Ost-Deutschland.

Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur „Innovationsallianz Photovoltaik“ erklärt die Mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordneten Veronika Bellmann MdB:

„Der Beschluss der Bundesregierung, die Photovoltaik-Industrie durch eine gezielte Forschungs- und Technologieförderung zu unterstützen und 100 Mio. Euro Bundesmittel für einen Zeitraum von drei bis vier Jahren zur Verfügung zu stellen, ist zu begrüßen. Davon werden auch die in der Solarbranche tätigen Unternehmen Mittelsachsens profitieren. Allerdings bleibe ich dabei, dass die geplante Absenkung der Solarstromförderung zu stark ausfällt. Auch 100 Mio. Euro Forschungsförderung sind dafür selbstverständlich keine Kompensation.“

Veronika Bellmann weiter: „Ich habe mich bei der Novellierung des Erneuerbare- Energien-Gesetzes (EEG) immer für einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen der mittelsächsischen Hersteller und Betreiber von Solaranlagen sowie den Stromkunden stark gemacht. Auch gegenüber dem zuständigen Bundesumweltminister, Dr. Norbert Röttgen MdB (CDU), sowie den Arbeitsgruppenvorsitzenden der Unionsarbeitsgruppen Umwelt, Wirtschaft, Finanzen und Verkehr habe ich in aller Deutlichkeit Änderungen eingefordert. Die Bemühungen haben sich nun zumindest in punkto Forschungsförderung ausgezahlt. Die nun geplante Forschungsförderung entspricht den Interessen Mittelsachsens, die innovativen Unternehmen aus der Solarbranche gezielt zu unterstützen. Mir ist sehr daran gelegen, langfristig auch in Mittelsachsen eine leistungsfähige Industrie im Bereich der Photovoltaik und der erneuerbaren Energien insgesamt zu stabilisieren und fortzuentwickeln. Die heimatliche Solarindustrie kann ihre internationale Technologie- und Marktführerschaft nur durch verstärkte Investitionen im Forschungs- und Innovationsbereich behaupten. Mit den vor allem in China angesiedelten Herstellern werden die heimischen Produzenten nicht über den Preis, sondern nur über höhere Qualität ihrer Produkte konkurrieren können. Die gezielte Forschungsförderung ist ein gutes Mittel, die Marktposition der Unternehmen und ihre Technologieführerschaft zu unterstützen.“

Die Bundesregierung möchte mit ihrer Initiative durch spezifisch aufeinander abgestimmte Fördermaßnahmen einen wirksamen Beitrag leisten. Hierzu gehören:

  • ein verstärkter Technologietransfer aus dem Labor in industrielle Prozesse durch anwendungsorientierte Forschung,
  • die gezielte Technologieförderung durch eine Vernetzung der Photovoltaikindustrie mit den erfolgreich agierenden deutschen Fertigungsanlagenausrüstern, vor allem im Bereich Lasertechnologie, sowie die Förderung grundlegender Forschung für die nächste Photovoltaik-Technologiegeneration,
  • die Stärkung regionaler Initiativen durch Struktur- und Nachwuchsförderung und
  • Zukunftsinvestitionen in die öffentliche Forschungsinfrastruktur.

Berlin, den 22. April 2010; Markus Jaeger (V.i.S.d.P.)


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