„Keine Vorschusslorbeeren aber vorsichtiger Optimismus“.

CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann zur Insolvenz bei Signet Solar in Verbindung mit dem Stand der Novelle des Eneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Bundesrat und Bundestag:

„Ein Aufatmen bei Signet Solar gibt es erst, wenn ein neuer Investor gefunden ist. Aber selbst dafür ist es entscheidend, wie der Verwalter im vorläufigen Insolvenzverfahren, Dr. Christoph Junker, agiert. Dr. Junker hat bereits andere Firmen in Mittelsachsen, die nicht wegen der Finanzkrise, sondern wegen komplizierten innerbetrieblichen Beziehungsgeflechten und gravierenden Fehlern in der Betriebsführung in die Insolvenz gingen, erfolgreich gemanagt. Mit seiner Arbeit und der seines Teams konnte er für die jeweiligen Unternehmen eine neue Perspektive eröffnen. Dabei war die Transparenz der einzelnen Entscheidungsschritte gegenüber den Arbeitnehmern ein sehr wichtiger Aspekt. Es hat mich beeindruckt, wie offen und klar er mit den Betroffenen umgegangen ist. Dadurch wussten die Arbeitnehmer woran sie sind – selbst wenn dies nicht immer angenehme Entscheidungen waren. Insofern ist die Insolvenz von Signet Solar zwar ein herber Schlag aber ich bin dennoch optimistisch und hoffe, dass ein Investor für den Standort Mochau gefunden wird, der die Produktion bald wieder anlaufen lässt.

Der Markt für Photovoltaik-Produkte steht in der Tat unter hohem Preisdruck, insbesondere aus Asien. Ob die – meines Erachtens zu heftige – Kürzung der Solarstromfördersätze sich tatsächlich absatzmindernd für Signet Solar ausgewirkt und damit möglicherweise die Insolvenz befördert hat, kann ich nicht beurteilen.

Nachdem die EEG Novelle im Deutschen Bundestag verabschiedet worden ist, hat der Bundesrat den Vermittlungsausschuss angerufen, um die Höhe der Fördersätze noch einmal zu diskutieren. Wie aus der vom Vermittlungsausschuss eingesetzten Arbeitsgruppe zu vernehmen ist, deutet Vieles auf einen Kompromiss mit dem Ziel einer weniger drastischen Absenkung der Fördersätze hin. Eine solche moderate Absenkung war wegen der notwendigen Rechts- und Planungssicherheit für Hersteller von Photovoltaikanlagen und Handwerksbetriebe immer auch mein Ziel. Deshalb würde ich einem solchen Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses bei der Endabstimmung im Deutschen Bundestag selbstverständlich auch zustimmen. Ob meine Bundestagskollegen dies auch tun werden, ist allerdings noch fraglich.“

Berlin, den 1. Juli 2010; Markus Jaeger (V.i.S.d.P.)


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