Ampel steht auf Gelb mit grünem Abbiegepfeil.

Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Fördervereins der Wilhelm-Walther-Grundschule in Cämmerswalde, Veronika Bellmann, informiert über die Auswirkungen der neuen Richtlinie Schulische Infrastruktur auf den Fördermittelantrag der Grundschule:

„Noch im Jahr 2011 standen für den Schulhausbau der Wilhelm-Walther-Grundschule Neuhausen/ Cämmerswalde alle Zeichen auf Rot.

Zunächst schienen die Gespräche, Schriftwechsel und hartnäckigen Interventionen, die ich gemeinsam mit Neuhausens Bürgermeister Peter Hausstein im Sächsischen Kultusministeriums (SMK) führte, erfolglos zu sein. Hauptgegenargument war die mehrfache Überzeichnung des Schulhausbauförderprogramms. Dann ging es um die Schließung der Dorfchemnitzer Schule und Bildung neuer Schulbezirke als Bedingung. Schließlich sollte auch noch ein gemeindlicher Zweckverband Fördervoraussetzung sein. Die Region bemühte sich, realistische Forderungen umzusetzen, aber die Aussichten auf Förderung der Baumaßnahme, für die ein Genehmigung auf vorzeitigen Baubeginn lange vorlag, blieb ungewiss. Man fühlte sich schon irgendwie verschaukelt.

Nach erneuter Intervention kam dann Ende 2011 Bewegung in die Sache, indem die maßgebliche Förderrichtlinie auf ihre Praxistauglichkeit hin überprüft wurde. Gerade die hohen Zweckbindungsfristen waren für viele Investitionsvorhaben ein K.O.-Kriterium. Wie mir bereits im Februar 2012 seitens des SMK signalisiert wurde, erfolgte nun die für die Grundschule Neuhausen/ Cämmerswalde wichtige Abstufung der Zweckbindungsfrist für Vorhaben bis 5 Mio. Euro von 25 auf 10 Jahre.

Für die Wilhelm-Walther-Grundschule bedeutet dies – und die durch die neue Schulhausbauförderrichtline vorgeschriebene Straffung des Förderverfahrens – einen baldigen Bescheid. Auf der seitens des Kultusministeriums zur Prüfung vorgelegten Vorhabenliste hat sie jedenfalls einen gewisse Priorität. Darüber hinaus hat die Sächsische Aufbaubank (SAB) in dieser Woche die Gemeinde aufgefordert, die Bauunterlagen bei der SAB einzureichen.

Nach In-Kraft-Treten der Förderrichtlinie am 1. Juni 2012 und der Prüfung aller Unterlagen, bin ich davon überzeugt, dass die SAB hier in bekannter Art und Weise zu einer zügigen Entscheidung kommen wird. Offenbar wird nun nicht mehr geprüft, ob überhaupt, sondern bereits welche Kosten in welcher Höhe förderwürdig sind. Alles zusammen macht uns sehr optimistisch im Hinblick auf einen positiven Förderbescheid noch vor Beginn des neuen Schuljahres.“

Berlin, den 23. Mai 2012
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


Die Pressemitteilung als PDF-Dokument finden Sie hier.