ARD versetzt Soldaten in Afghanistan ins Tal der Ahnungslosen.

Zur Einstellung der Übertragung der ARD-Programme via Satellit in die Einsatzgebiete deutscher Soldaten in Afghanistan schickte die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann mit folgenden Worten einen eindringlichen Appell an den MDR-Intendanten Udo Reiter:

„Als Bundestagsabgeordnete eines Wahlkreises in dem sich der Bundeswehrstandort Frankenberg befindet, aus dem regelmäßig Soldaten im Auslandseinsatz in Afghanistan sind, wende ich mich heute mit einem Appell der Vernunft an Sie.

Ich möchte Sie bitten, sich in der ARD entschieden dafür einzusetzen, dass die Soldatinnen und Soldaten auch weiterhin öffentlich-rechtliches Fernsehen über Satellit in Afghanistan empfangen können. Als Intendant der Drei-Länder-Anstalt MDR haben Sie eine wichtige Stimme in der ARD. Aus Ihrem Sendegebiet kommen die meisten der im Auslandeinsatz befindlichen Soldaten. Deshalb gehe ich davon aus, dass Sie die Soldaten nicht nur als Gebührenzahler, sondern auch als Empfänger von anspruchsvollen öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogrammen unterstützen wollen.

Dieser hohe Qualitätsanspruch und die Erfüllung des Grundversorgungsauftrages rechtfertigt die Zahlung von Gebühren. Da auch Soldatinnen und Soldaten diese zahlen, haben sie einen Anspruch auf Empfang der dazugehörigen Programme. Dem Vernehmen nach sollen es Gebührenzahlungen in Höhe von 700.000 € sein, die die Soldaten selbst entrichten. Das heißt, die ARD hätte lediglich 300.000 € für die Satellitenübertragung zu zahlen. Denn im Vergleich zu den Gebühreneinnahmen von 5,3 Mrd. € p.a. machen die Kosten für die Satellitenausstrahlung von 1 Mio. € gerade einmal 0,019 Prozent aus. Betrachtet man die Sendungen der ARD, die teilweise rund um die Uhr noch zusätzlich durch Sponsoring finanziert werden, dürfte das Geld wohl nicht das ausschlaggebende Argument sein, um die Ausstrahlung per Satellit zu beenden.

Sollte die ARD die Einstellung der Übertragung ihrer Programme nicht zurücknehmen, könnten für die ARD wieder unschöne Diskussionen aufkommen, die mit dem Kompromiss zur neuen Finanzierung gerade beendet schienen. Selbst Forderungen bezüglich neuer Tatbestände der Rundfunkgebührenbefreiung (z.B. für Soldaten im Auslandeinsatz) wären kaum noch zu verhindern.

Sie könnten dies verhindern, indem Sie die absolute Fehlentscheidung verhindern bzw. nicht in die Tat umsetzen und den Soldaten ihr öffentlich-rechtliches Fernsehen zu Weihnachten und darüber hinaus belassen. Ich setze große Hoffnung auf Ihre starke Stimme und Ihre Solidarität mit den Soldaten im Auslandseinsatz!“

Berlin, den 21. Dezember 2010
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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