B175 – Ortsdurchfahrt Hartha: Bundestagsabgeordnete geht der Sache auf den Grund.

Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, zur B175 – Ortslage Hartha:

„Im Döbelner Anzeiger vom 5. Februar 2011 heißt es, es gebe noch keine Signale aus Berlin, die dem Straßenbauamt Chemnitz eine verbindliche Aussage ermögliche, wann die B175 in der Ortslage Hartha gebaut werden kann.

Ich habe mich daraufhin sofort an den zuständigen Referenten im Bundesverkehrsministerium mit der Bitte um Stellungnahme gewandt. Demnach werden die Finanzmittel für Um- und Ausbaumaßnahmen, wie z.B. beim Ausbau der Ortsdurchfahrt Hartha im Zuge der B 175, den Ländern jährlich vom Bund global zugewiesen. Für das laufende Haushaltsjahr ist dies mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 19. Januar 2011 erfolgt. Die Länder, so auch der Freistaat Sachsen, legen dann in eigener Zuständigkeit die Priorität einer Maßnahme sowie die daraus folgende Einordnung in das Bauprogramm fest.

Diese Information habe ich zum Anlass genommen, mich an das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit zu wenden und der Sache weiter auf den Grund zu gehen. Eine Antwort steht noch aus. An der fehlenden Finanzierung durch den Bund liegt es jedenfalls nicht, wenn es mit dem Straßenbau in Hartha nicht vorwärts geht.“

Berlin, den 16. Februar 2011
Sabrina Wolke (V.i.S.d.P.)


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