Bildungsoffensive im ländlichen Raum.

Zur der bildungspolitischen Verwendung von sächsischen Steuermehreinnahmen erklärt die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann:

„Neben dem Bund wird jetzt auch der Freistaat seiner Verantwortung gerecht und investiert in die Bildung zukünftiger Generationen. Von den derzeitigen sächsischen Steuermehreinnahmen profitieren elf Träger im ländlichen Raum, die mit 15 Millionen Euro Fördermittel Gesamtinvestitionen von rund 24 Millionen Euro tätigen können. Unter den ausgewählten Projekten befindet sich für Mittelsachsen der Neubau einer Kindertagesstätte in Großweitzschen für 1.119.762,61 Euro.

Mitte April waren die mittelsächsischen ILE-Regionen dazu aufgerufen worden, ihre Projekte einzureichen, um in den Genuss der zusätzlichen Mittel zu kommen. Voraussetzung war, dass es sich um die Sanierung oder den Neubau von Schulen, Schulsporthallen sowie Kindertagesstätten im ländlichen Raum handelt. Dabei war eine imaginäre Investitionsmindestsumme von ca. Einer Million Euro gesetzt. Bei Sanierungen wurde das Einhalten hochwertiger energetischer Standards, bei Neubauten der Passivhausstandard vorgeschrieben. Mittelsachsen ging meines Wissens mit drei Projekten in Großweitzschen, Halsbrücke und Eppendorf ins Rennen. Der Gewinner wurde wegen der optimalen Erfüllung der Förderbedingungen der Neubau der Kita in Großweitzschen.

Klarheit gibt es aber auch für das wichtiges Schulhausbauprojekt Mittelsachsens, die Sanierung und Erweiterung der Grundschule in Eppendorf. Ihre Aufnahme in die Sonderprogrammliste scheiterte zwar daran, dass das Projekt nicht der geforderten Investitionshöhe (über 1 Mio. Euro) entsprach. Der Koordinierungsausschuss der ILE-Region “Augustusburger Land” entschied sich aber dafür, das Bauprojekt aus den Mitteln des ländlichen Raumes zu fördern. Hier rechne ich in den nächsten Tagen mit der Erteilung der Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn.

Nach Abschluss der Bauarbeiten – die hoffentlich noch in diesem Jahr beginnen können – werden alle Schüler der Heiner-Müller-Schule wieder optimale Lernbedingungen vorfinden und der Ort mit einem guten und gesicherten Schulstandort einen weiteren Grund für Familien bieten, sich in Eppendorf wohl zu fühlen. Mit den Förderentscheidungen für Großweitzschen und Eppendorf aus zusätzlichen Steuereinnahmen haben wir den für Mittelsachsen höchst möglichen Finanzfluss in Sachen Bildungsinfrastruktur in den ländlichen Raum gelenkt, auch wenn die Mittel aus zwei unterschiedlichen Fördertöpfen stammen.“

Berlin, den 8. Juni 2012
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


Die Pressemitteilung als PDF-Dokument finden Sie hier.