Breitband im ländlichen Raum muss sichergestellt sein.

Zu den aktuellen Entwicklungen zur Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitband, erklärt die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann:

„Die Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitband ist eine immens wichtige Aufgabe, stellt aber auch eine große Herausforderung dar. Schnelles Internet ist im geschäftlichen, wie privaten, immer mehr ein Faktor für die Entscheidung, ob Unternehmen oder Bürger sich in einer Kommune niederlassen oder auch nicht. Gerade der in Deutschland leistungsstarke Mittelstand ist von dieser Entscheidung immer öfter betroffen.“

Bereits im Mai diesen Jahres hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes in erster Lesung auf den Weg gebracht. Am 8. Juni gab es hierzu eine Anhörung im federführenden Ausschuss „Wirtschaft und Technologie“ des Deutschen Bundestages. Die Versorgung des ländlichen Raumes mit dem schnellen Internet ist eines der wichtigen Anliegen der Novellierung. Derzeit steht der Entwurf in den Fraktionen zur Diskussion, die Verabschiedung ist für diesen Herbst vorgesehen.

„Betrachtet man sich die Lage der Breitbandversorgung in Mittelsachsen, stellt man schnell fest, dass neben der laufende Diskussionen auf Bundesebene um die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes, den „weißen Flecken“ immer näher zu Leibe gerückt wird. Die gemeinsamen Anstrengungen von EU, Bund, Freistaat und Landkreis verfolgen das Ziel, dass auch noch die letzten breitbandlosen Flecken versorgt werden. Erst vor einiger Zeit hat der Kreis mit seinem Beschluss KT 293/16./11 die Voraussetzungen für die Übernahme der Breitbanderschließung des Landkreises Mittelsachsen im Auftrag der beteiligten Städte und Gemeinden geschaffen. Federführend wird der Landkreis nach Abschluss der Vereinbarungen mit den Kommunen die Versorgung koordinieren. Aufgrund einer Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse aus dem vergangenen Jahr, wurde für 50 der 55 unter- bzw. nicht-versorgten Kommunen nun die Umsetzungsphase gestartet. Mit einem Volumen in Höhe von rund 10 Mio. Euro, die durch Beschluss aus dem ILE-Förderprogramm sowie durch Eigenmittel der beteiligten Städte und Gemeinden bereitgestellt werden, soll das Ziel der lückenlosen Versorgung erreicht werden. In fünf der insgesamt sechs LEADER- und ILE-Gebieten wurden bereits positive Beschlüsse gefasst.“

Berlin, den 25. Juli 2011
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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