Breitbandversorgung ist kein Selbstzweck.

Die mittelsächsische CDU- Bundestagsabgeordnete, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie und Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Mittelsachsen, Veronika Bellmann, zur Breitbandversorgung im ländlichen Raum:

„Für mich ist die Anbindung an das schnelle Internet ein Teil der Grundversorgung, wie Strom-, Wasser-, Abwasseranschlüsse, und damit ein wichtiger Standortfaktor für die Attraktivität unseres Landkreises.

Deshalb habe ich mich aktiv eingebracht, um seitens der Politik bei Bund, Land und EU entsprechende Rahmenbedingungen und Fördermittelprogramme zu schaffen, damit Versorgungslücken schnellstmöglich geschlossen werden können. Dies betrifft u.a. die europaweite Ausschreibung der Frequenzen für breitbandversorgungstaugliche Informationsdienste, die Haushaltmittelbereitstellung für die Breitbandstrategie sowie die Überzeugungsarbeit, dass sich der Freistaat Sachsen für den Einsatz der digitalen Dividende in der Breitbandversorgung im Bundesrat stark macht.

Die Aktivitäten reichen bis in das Jahr 2007 zurück. Seither wurde die Breitbandversorgung auch für unsere Bürger immer stärker thematisiert.
Bereits 2007/08 fanden zum Thema Breitbandkommunikation und Schließung der Netzlücken erste Parlamentariergespräche, Fachkongresse und Plenardebatten statt. Im Februar 2009 stellte die Bundesregierung ihre neue Breitbandstrategie vor, infolge dessen ich die Bundesregierung zum Sachstand mehrmals befragte. Neben zahlreichen Bürgeranfragen und Unterstützungs-bitten, z.B. zur Breitbandversorgung im ländlichen Raum, der Frage nach Deckelung der Übertragungsgeschwindigkeiten durch die Telekom, der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) u.a., gelang es mir eines der fünf Bundespilotprojekte nach Frauenstein/ Mittelsachsen zu holen. Darüber hinaus zeigten die Erfahrungen in den anderen Landesteilen, dass der Landkreis Mittelsachsen aktiver werden und hinsichtlich des Breitbandbaus eine Koordinations- und Leitungsfunktion für seine Kommunen übernehmen sollte.

Deshalb bat ich den Landkreis Mittelsachsen in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Technik vom 28. April 2010 ein vergleichbares Vorgehen wie im Vogtlandkreis auf Übernahme der Analyse, Ausschreibung und Vergabe zur Breitbandversorgung im Landkreis zu prüfen. Was mir zunächst keine Sympathien bescherte, sich aber später doch mehrheitlich durchsetzte und nun als vorbildliche Leistung des Landkreises für seine Kommunen im ländlichen Raum gilt. Das kann man auch ruhig symbolisch mit einer Plakette allen Bürgern und Besuchern des Landratsamtes präsentieren. Nach dem Motto: „Tue Gutes und rede darüber……“

Mit dem Kreistagbeschluss für den Breitbandinternetausbau im Dezember 2011 endete allerdings das Engagement auf den unterschiedlichsten politischen Ebenen noch lange nicht. In der AG Kommunalpolitik und dem Unterausschuss “Regionale Wirtschaftspolitik” des Deutschen Bundestages – deren Mitglied ich bin – ist und bleibt die Breitbandversorgung auch weiterhin ein tagesaktuelles Thema. Fernab jeglichen Wahlkampfgetöses.“

Berlin, den 12. April 2012
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


Die Pressemitteilung als PDF-Dokument finden Sie hier.


Die Chronologie (auszugsweise) meiner Aktivitäten als Bundestagsabgeordnete und Kreisrätin zum Thema Breitbandausbau finden Sie hier.