Bund investiert in Städte und Gemeinden.

Zu den aktuellen wohnungs- und städtebaupolitischen Fördermöglichkeiten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, erklärt die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann:

„Für das Funktionieren der Wohnungsmärkten in unseren Städten und Gemeinden tragen Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam eine hohe Verantwortung. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, hat das Bundesministerium für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung eine ganze Reihe an Förderinstrumente aufgelegt.

Neben der bekannten Städtebauförderung sowie der Förderung der energetischen Sanierung von Häusern, fördert das Bundesbauministerium öffentliche und private Bauherrn mit einer weiteren Reihe von Programmen. So kann die kommunale Ebene erhebliche Fördermittel aus den Programmen „Soziale Stadt“, „Kleinere Städte & Gemeinden“, Aktive Stadt- & Ortsteilzentren“ und „Städtebauliche Sanierungs- & Entwicklungs-maßnahmen“ bekommen, um beispielsweise die soziale Entwicklung von (Problem)Quartieren, die Aktivierung bzw. Sanierung von Denkmälern zu unterstützen oder Altbauten und historische Stadtkerne herzurichten.

„Gerade ostdeutsche Städte und Gemeinden profitieren in den letzten Jahren von der städtebaulichen Förderung des Bundes. Hierzu hat das Bauministerium die beiden Programmen „Stadtumbau Ost“ und „Städtebaulicher Denkmalschutz – neue Bundesländer“ ins Leben gerufen und stellt zusätzlich erhebliche Mittel zur Verfügung.“ So konnten in Mittelsachsen Fördermittel in Höhe von insgesamt 148 Mio. Euro unter anderem für Ebersbach, Freiberg, Flöha, Leisnig, Rochlitz, Brand-Erbisdorf, Döbeln, Frankenberg, Hartha, Oederan, Waldheim, Augustusburg, Burgstädt, Geringswalde, Hainichen, Lunzenau, Mittweida, Ostrau, Penig, Roßwein, Großschirma, Neuhausen, Niederwiesa, Wechselburg, Rossau und Sayda bereitgestellt werden. Es kommt nun darauf an, diese sinnvollen Förderprogramme im Bundeshaushalt weiterhin in angemessener Höhe zu stabilisieren und weiter zu entwickeln.“

Berlin, den 18. Juli 2011
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)