Bundesumweltminister kommt nach Freiberg.

Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Mittelsachsen, Veronika Bellmann, informiert über den Besuch des neuen Bundesumweltminister, Peter Altmaier, in Freiberg:

„Trotz oder gerade wegen meines Vetos bei den Abstimmungen im Deutschen Bundestag zur Novellierung des Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) habe ich mich verpflichtet gefühlt, den neuen Bundesumweltminister gleich nach seinen Amtsantritt nach Freiberg einzuladen.

Ich hatte Peter Altmaier gebeten, sich direkt vor Ort bei Photovoltaik-Herstellern vom aktuellen Sachstand bzw. über die Problemlage zu informieren. Gleichzeitig bat ich den Bundesumweltminister sich mit den von SolarWorld geplanten handelsrechtlichen Schritten gegen chinesische Hersteller vor der EU-Kommission zu befassen. Beides sicherte er mir jetzt zu. Im Gespräch bestätigte er mir definitiv einen Besuch in Freiberg noch vor der Sommerpause. Konkrete Termine für Ende Juni stehen zzt. noch in der Abstimmung.

Bundesumweltminister Peter Altmaier möchte im Rahmen seiner Antrittsbesuche in allen 16 Bundesländern in den Bundesländern zuerst Station machen, in denen die Solarbranche stark vertreten ist. In Sachsen wird der Minister SolarWorld am mittelsächsischen Standort in Freiberg besuchen.

Mit seiner Aussage, die Photovoltaik habe unter den erneuerbaren Energien langfristig wohl das größte Potential, bekennt sich Peter Altmaier zur deutschen Solarbranche. Dies wird sich hoffentlich auch in dem noch vor der Sommerpause vorgestellten umweltpolitischen Zehn-Punkte-Programm widerspiegeln. Neben der Energiewende möchte der Minister vor allem den Klimaschutz wieder stärker in den öffentlichen Fokus rücken. Und das geht nur gemeinsam mit der Solarbranche. Einen solchen Neuanfang traue ich den neuen Bundesminister, Peter Altmaier, mehr als jeden anderen zu.“

Berlin, den 4. Juni 2012
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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