Bundesverkehrsminister Ramsauer an Chemnitz interessiert.

Schienenanbindung der Wirtschaftsregion Chemnitz verbessern – angemessenes Fernverkehrsangebot schaffen

Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete und stellv. Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Veronika Bellmann, erklärt zu den Ergebnissen einer von verkehrspolitischen Debatten geprägten Sitzungswoche im Deutschen Bundestag:

Die Wirtschaftregion Chemnitz ist der Wachstumsmotor des Freistaates Sachsen. Die fehlende Anbindung des Fern- und S-Bahn-Verkehrs könnte den Motor allerdings zum Stottern bringen. Das gilt es zu verhindern. Deshalb habe ich gemeinsam mit meinem Chemnitzer Kollegen Frank Heinrich, neben den Beratungen in meinen Fachausschüssen Verkehr und Europa auch die Klausurtagung der ostdeutschen Unionabgeordneten genutzt, um im direkten Diskurs mit Bundesverkehrsminister Ramsauer auf das Problem aufmerksam zu machen und mögliche Lösungen vorzubereiten. Dem gleichen Ziel diente ein Arbeitstreffen der sächsischen Koalitionsabgeordneten mit Staatsminister Morlok in Berlin.

Dabei habe ich deutlich machen können, dass es nicht nur um die Aufnahme des Projektes „Elektrifizierung Leipzig-Chemnitz“ in den Bundes-verkehrswegeplan (BVWP) 2015 geht. Schließlich vergeht bis dahin viel Zeit, weitere mit den entsprechenden Planungen, von der Umsetzung ganz zu schweigen. Es gibt Zwischenlösungen, die zumindest als ein Schritt in die richtige Richtung, d.h. für eine Anbindung von Chemnitz an das Fernverkehrsnetz dienlich sein können.

Um die Situation vor Ort selbst in Augenschein zu nehmen, sicherte der Bundesverkehrsminister zu, im Spätherbst diesen Jahres nach Chemnitz zu kommen. Ich nehme ihm beim Wort und werde in den nächsten Tagen die Terminkoordination mit dem Ministerbüro aufnehmen.

Bis zum Besuch von Herrn Ramsauer in der Chemnitz und der Wirtschaftsregion Südwestsachsen sind dann hoffentlich von der Sächsischen Staatsregierung und der Deutschen Bahn AG – auf dem „Bahngipfel“ am 7. Juni 2012 in Chemnitz – die notwendigen Vorarbeiten geleistet.

Berlin, den 28. April 2012
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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