Veronika Bellmann schrieb am 10. Januar 2010:

Seit Jahren es wissen alle und viele sprechen es laut aus, dass Deutschland Neuerungen braucht. Aber erst der Leidensdruck einer schweren Finanz- und Wirtschaftskrise, führte dazu, dass  deutsche Politik schlagkräftig handeln konnte. Das zweite Konjunkturpaket hat geschafft, was zuvor unmöglich schien, Steuern und Abgaben zu senken sowie öffentliche Investitionen anzuschieben. Doch schon bei allen weitern Anläufen zu Reformen, hört man wieder überall die Alarmglocken, statt der Startschusspistolen. Nun ist es ja nicht so, dass Politiker nicht wüssten, was ihrem Land gut täte. Schließlich zeigen zahlreiche Studien und Rankings, wer im internationalen Vergleich die Nase vorn hat. Deutschland landet bei den Vergleichen selten auf den vordern Plätzen. Dafür gibt es im Wesentlichen drei Ursachen:

1. Individuelle Bremsen –  Beispiel Klimaschutz. Alle wissen, welche verheerenden Auswirkungen er haben wird und das wir um eine Änderung unsres Lebensstils nicht herumkommen. Doch fährt deshalb jemand weniger mit dem Auto? Kraftstoffverbrauch oder Effizienz und Umweltverträglichkeit von Heizungen interessiert erst mit der Tankstellenquittung oder der Nebenkostenabrechnung. Auch die Lebensmittel müssen für die Masse der Menschen nach wie vor billig sein.  Aus purer Angst halten die meisten Menschen  lieber am bestehenden Zustand fest, wenn sie ihn längst  als unbefriedigend erkannt haben. Hinzu kommt, dass sich jeder nur für das interessiert, was ihn persönlich betrifft. Marode Schulgebäude und Lehrermangel bspw. bekümmert nur diejenigen, die schulpflichtige Kinder haben.
2. Institutionelle Bremsen – Beispiel Föderalismus. Viele Reformvorhaben, bedürfen der Zustimmung des Bundesrates. Dafür gibt es gute Gründe, dennoch kann das nachteilig sein. An der Mitwirkung sind der Ländervertretung sind oft genug Vorhaben gescheitert oder verwässert worden, so dass sie die Bezeichnung Reform nicht mehr verdienen.
3. Politische Bremsen – Wahlen. Weil Politiker wieder gewählt werden wollen, wird ihr Handeln von Wahlzyklen bestimmt. Vor Wahlen werden unpopuläre Entscheidungen vermieden oder bei der Umsetzung von Reformen wir der Konjunkturverlauf ignoriert.

Wenn es der Wirtschaft gut geht und grundlegende Veränderungen leichter zu finanzieren sind, weiten Politiker lieber die staatlichen Leistungen aus, anstatt sie zugunsten der Gegenfinanzierung und des Starts von Strukturreformen einzudämmen. Im Gegenzug dazu kann, wie vor Jahresfrist geschehen, eine Wirtschaftsmisere zu einem wachstumsfördernden Kurs zurückführen. Es ist kurios, dass der Mensch erst in der äußersten Not handelt – das nennt man PATHOLOGISCHES LERNEN.