Die Stunde der Wahrheit.

Zur Neuausrichtung der Bundeswehr erklärt die mittelsächsischen CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss der Verteidigung, Veronika Bellmann:

„Am Mittwoch, den 26. Oktober 2011 schlägt für einige Bundeswehrstandorte die Stunde der Wahrheit. Nachdem am kommenden Montag die engsten Führungsstrukturen der Bundeswehr sich letztmalig vor der Bekanntgabe der neuen Standortstruktur in Klausur begeben, werden am Dienstag die von einer Standortschließung betroffenen Wahlkreise durch ihre Bundestagsabgeordneten vom Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière informiert. Ich gehe aber nicht davon aus, dass ich an diesem Tag aus dem Bundesverteidigungs-ministerium (BMVg) einen Anruf bezüglich Frankenberg erhalte.

Bereits heute steht fest, dass das Verhältnis von Dienstposten je 1.000 Einwohner von bundesweit 4,5 auf 2,4 abgesenkt wird. Da der Freistaat Sachsen bei der Bundeswehrstrukturreform im Jahr 2004 von Standortschließungen überproportional betroffen war, reduzierte sich die Dienstpostenquote damit bereits von 2,1 auf 1,1 Dienstposten je 1.000 Einwohner. Somit liegt sie schon jetzt weit unter dem zukünftigen Bundesdurchschnitt.

Die Kriterien für die zukünftige Standortauswahl stimmen mich ebenfalls vorsichtig optimistisch. Neben Funktionalität, Kosteneffizienz und Attraktivität, soll vor allem die Präsenz in der Fläche erhalten bleiben. Bevor jedoch eine komplette Standortschließung vorgenommen werden muss, werden alle Möglichkeiten einer Personalreduktion geprüft, um die Vorgaben der Reform zu erfüllen. „Ausdünnen vor Standortschließung“ nannte der Verteidigungsminister dieses Prinzip in der gestrigen Fraktionssitzung, in der er die Pläne vortrug. Und damit könnten wir in Mittelsachsen noch leben.

Angst muss auch bei der Bundeswehr keiner vor einer Entlassungen haben. Das reformbegleitende Programm ist für „Bleiber“ und „Geher“ gleichermaßen interessant. Mit über einer Milliarde Euro wird, neben reformgestaltenden Maßnahmen, die neue Personalstruktur ab Mitte 2012 sozialverträglich und individuell berufsorientiert ausgestaltet. Somit ist die Neuausrichtung der Bundeswehr trotz allem für Bundeswehrangehörigen eine Chance, ob als Soldat, ziviler Angestellter oder zukünftiger Zivilist mit besten Berufsmöglichkeiten.“

Berlin, den 19. Oktober 2011
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


  • Die Pressemitteilung als PDF-Dokument finden Sie hier.
  • Neuausrichtung der Bundeswehr: Das Reformbegleitprogramm
  • Sachstand zur Neuausrichtung der Bundeswehr
  • Zielstruktur des Bundesverteidigungsministeriums