ELENA-Verfahren nicht praxistauglich.

Zu der Einstellung des elektronischen Entgeltnachweises ELENA, erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung der mittelsächsischen CDU, Veronika Bellmann:

„Obwohl als substanzieller Fortschritt beim Bürokratieabbau und zu mehr Innovation in Deutschland gedacht, musste ich schon kurz nach der Einführung, die von mittelsächsischen Mittelständler geäußerten erhebliche Bedenken mit entsprechenden Kommentaren hinsichtlich Aufwand und Nutzen von ELENA, an die damalige Bundesregierung weiterleiten. Damit war ich offensichtlich nicht allein, denn die massiven Kritiken von Unternehmen, Bürgern und Datenschützern haben nun zur Einstellung des Verfahrens geführt.

Eigentlich sollten die Unternehmen mit der elektronischen Meldung von der Papierbescheinigung hinsichtlich Arbeitslosengeld, Bundeserziehungsgeld und Wohngeld durch die Umstellung auf eine elektronische Meldung entlastet werden. Das Bundeswirtschaftsministerium sprach von einer Entlastung von Bürokratiekosten in Höhe von 85 Mio. Euro. Aber daraus wurde nichts. Ganz im Gegenteil, rückwirkend betrachtet stellt sich der elektronische Entgeltnachweis als bürokratisches Monstrum heraus, das unter anderem an der elektronischen Signatur scheiterte. Zudem war es Arbeitnehmern aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich, ihre rechtlich festgelegte Selbstauskunft zu erhalten.

Allerdings ergeben sich aus der Einstellung von ELENA neue Forderungen. Denn wichtig ist nun, dass alle gespeicherten Daten ordnungsgemäß gelöscht werden und ein Weg gefunden wird, wie man der Wirtschaft für die geleistet Investitionen in die Bearbeitungssoftware kompensiert. Das zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird hierzu in Kürze einen Gesetzentwurf vorlegen, ließ kürzlich Kanzleramtsminister Ronald Pofalla verkünden. Zudem sei es der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen, die von der Wirtschaft bereits getätigten Investitionen sowie die geschaffene Informationsinfrastruktur aufzugreifen, um auf deren Basis ein neues tragfähiges Konzept zu erarbeiten, so der Bundesminister. Ich schaue gespannt auf das Ergebnis, denn eines ist klar, ein zweites Desaster wie ELENA darf es nicht mehr geben!“

Berlin, den 14. September 2011
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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