Es ist vollbracht – Fördermittel für die Grundschule in Cämmerswalde sind genehmigt – Sanierung kann abgeschlossen werden.

Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Fördervereins der Wilhelm-Walther-Grundschule in Cämmerswalde, Veronika Bellmann, informiert über die erfolgreiche Genehmigung des Fördermittelantrages der Grundschule:

„Ich bin richtig froh und glücklich, dass ich mein Versprechen bei Eintritt in den Förderverein der Wilhelm-Walther-Grundschule vom Mai letzten Jahres, die Finanzierung der Sanierung mit auf den Weg zu bringen, heute durch das Überbringen der guten Nachricht nun endlich erfüllen kann. Der Bescheid, der sich schon auf dem Postweg von der Sächsischen Aufbaubank (SAB) ins Neuhausener Rathaus, zu dem wohl nicht minder glücklichen Bürgermeister Peter Haustein befindet, ist immerhin 487.796,32 Euro wert.

Mit der 40%igen Förderung durch den Freistaat Sachsen können die Baumaßnahmen nun abgeschlossen werden, die Neuhausen schon zu Zeiten des Kultusministers Steffen Flath ab 2007 ohne Aussicht auf Fördermittel begonnen hatte. Der nächste Kultusminister Prof. Roland Wöller ließ sich auch ziemlich bitten, stellte aber letztlich die Weichen mit einer Änderung der Förderrichtlinie und der Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns. Unter der Ministerin Brunhild Kurth kommt nun endlich der wohlverdiente und hart erkämpfte Förderbescheid zustande. So kommen zu den bereits seitens der Gemeinde Neuhausen investierten ca. 900.000 Euro reichlich 480.000 Euro für die dringend notwendige Sanierung von Klassenräumen und Außenanlagen dazu, die das 1,2 Mio. Euro Projekt finanziell verbindlich absichern. Eine Investition, die nicht nur der Bildung unserer Kinder im ländlichen Raum gerecht wird, sondern auch wieder Steuergelder in die Region zurückbringt.

Noch im Jahr 2011 standen für den Schulhausbau der Wilhelm-Walther-Grundschule Neuhausen/ Cämmerswalde die Chancen auf eine Förderung denkbar schlecht.

Zunächst schienen die jahrelangen Gespräche, Schriftwechsel und hartnäckigen Interventionen, für die ich Neuhausens Bürgermeister Peter Haustein gegenüber dem Sächsischen Kultusministeriums (SMK) gerne aktive Schützenhilfe leistete, erfolglos zu sein. Hauptgegenargument war die mehrfache Überzeichnung des Schulhausbauförderprogramms. Dann ging es um die Schließung der Dorfchemnitzer Schule und Bildung neuer Schulbezirke als Bedingung. Schließlich sollte auch noch ein gemeindlicher Zweckverband Fördervoraussetzung sein. Zwischenzeitlich sollte das Vorhaben in die sog. ILE- Förderung abgedrängt werden. Aber die war längst ausgeschöpft, eine Finanzierung aus diesem Bereich damit unmöglich. Alle Verantwortlichen – einschließlich der Bundes- und Landtagsabgeordneten aus der Region – bemühten sich also, realistische Forderungen umzusetzen. Aber die Aussichten auf Förderung der Baumaßnahme, für die eine Genehmigung auf vorzeitigen Baubeginn lange vorlag, blieben ungewiss. Ich fühlte mich sich schon irgendwie verschaukelt, was aber zumindest meiner Kampfeslust keinen Abbruch tat.

Nach erneuter Intervention kam dann Ende 2011 Bewegung in die Sache, indem die maßgebliche Förderrichtlinie auf ihre Praxistauglichkeit hin überprüft wurde. Gerade die hohen Zweckbindungsfristen waren für viele Investitionsvorhaben ein K.O.-Kriterium. Wie mir bereits im Februar 2012 seitens des SMK signalisiert wurde, erfolgte nun die für die Grundschule Neuhausen/ Cämmerswalde wichtige Abstufung der Zweckbindungsfrist für Vorhaben bis 5 Mio. Euro von 25 auf 10 Jahre. Durch zusätzliche Steuereinnahmen konnte das Schulhausbauprogramm etwas stabilisiert werden, so dass sich durch entsprechenden Einsatz für die Cämmerswalder Grundschule die Chancen auf Förderung erhöhten und nun doch zum Erfolg geführt haben.”

Berlin, den 27. September 2012
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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