Nachdem den ganzen Freitag über noch die Markierungsarbeiten erledigt wurden, haben Mitarbeiter des Eppendorfer Ordnungsamtes die Umleitungs- und Sperrschilder noch am Abend des 3. Septembers beräumt. Damit wurde die Baumaßnahme fristgerecht beendet, obwohl der Baubeginn sich um eineinhalb Monate in den Juli hinein verschoben hatte.

„Nachdem viele Autofahrer in den letzten Tagen die Verbotsschilder einfach ignoriert hatten, muss die Verkehrsinfrastruktur in und um Eppendorf herum auch offiziell einen weiteren Pluspunkt erhalten. Darüber können wir uns freuen, zumal es anderorts im Landkreis Mittelsachsen wegen knapper Mittel mit dem Straßenbau weniger gut vorangeht. Kleiner Wermutstropfen ist allerdings, dass die Bürgersteigfrage von Sportplatz bis Ortsausgang wegen Grundstücksproblemen mit den Anliegern nicht gleich mit geklärt werden konnte“, sagte Frau Bellmann abschließend.

Berlin, den 3. September 2010; Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)

Zum derzeitigen Stand der Ortsumgehung Flöha in dem Teilabschnitt, auf den sich die durch Naturschutzverbände und Grundeigentümer eingereichte Klage bezog, erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann:

„Der Freistaat Sachsen hatte sich in dem vor dem Bundesverwaltungsgericht geschlossenen Vergleich verpflichtet, den Planfeststellungsbeschluss in der Fassung vom 4. November 2009 nicht zu vollziehen, soweit er die Planung zwischen dem unstrittigem Teilstück und dem östlichen Bauende betrifft. Für diesen ausgenommenen Abschnitt ist ein ergänzendes Planfeststellungsverfahren auf Grundlage einer erneuten und ergebnisoffenen Variantenprüfung durchzuführen.

Derzeit werden in einem ausgeweiteten Untersuchungsgebiet sechs entwickelte Varianten untersucht und hinsichtlich der technischen Parameter, der Kosten und der Umweltverträglichkeit bewertet. Die Variantenuntersuchung und die Entwicklung einer Vorschlagslösung sollen im September abgeschlossen werden.

Weiterhin waren die Aktualität der Sonderuntersuchungen zu Fauna und Flora und die Anpassung der Unterlagen an das zum 3. März 2010 novellierte Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sicherzustellen. Aufgrund des vergrößerten Untersuchungsraumes sind  zusätzliche Kartierungen für bestimmte Tierarten erforderlich, deren Ergebnisse bis Ende 2010 vorliegen werden. Nach Aufarbeitung aller fortzuschreibenden Unterlagen soll die Tekturplanung bis Anfang 2011 fertig gestellt und zur Genehmigung eingereicht werden. Die faunistischen Untersuchungen sollten ursprünglich im August abgeschlossen und bereits im September ausgewertet werden. Nach Auskunft des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit dauern die Untersuchungen aber noch an. Offenbar will man nunmehr ganz sicher gehen, alle naturschutzrechtlichen Risiken bewertet zu haben.

Die Vorstellung der endgültigen naturschutzrechtlichen Bewertung und der Vorzugsvarianten wird wahrscheinlich Ende September/Anfang Oktober erfolgen.“

Berlin, den 31. August 2010; Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)

Welche Position bezieht die Bundesregierung zur Forderung einzelner Interessenvertretungen, eine allgemeine Dienstpflicht für junge Frauen und Männer einzuführen und inwiefern begründet diese Forderung verfassungsrechtliche Bedenken?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Hermann Kues vom 30. August 2010:

(liegt noch nicht elektronisch vor)

Veronika Bellmann:

Wie bewertet die Bundesregierung die Verwendung der Bundeszuschüsse für Kindertagesstätten insbesondere für die Betriebskosten und deren mögliche Einbehaltung durch die Bundesländer, insbesondere durch den Freistaat Sachsen?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Hermann Kues vom 6. August 2010:

Die Länder führen den Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren gemäß den verfassungsrechtlichen Vorgaben als eigene Angelegenheiten aus. Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Betreuungsausbau hat sich am 28. August 2007 darauf geeinigt, dass der Bund den Ausbau der Betreuungsangebote bis 2013 mit insgesamt 4 Mrd. Euro für Investitions- und Betriebskosten und ab 2014 dann mit jährlich 770 Mio. Euro für zusätzliche Betriebskosten unterstützt. Wörtlich heißt es dazu: „Die Länder werden durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge tragen, dass die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel auch tatsächlich und zusätzlich den Kommunen und Trägern zur Verfügung gestellt werden. Die Länder werden ebenfalls finanzielle Voraussetzungen dafür schaffen, dass die vereinbarten Ziele erreicht werden.“
Für die Finanzhilfen des Bundes für Investitionen wird das Nähere durch Artikel 104b des Grundgesetzes, das Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz und die Verwaltungsvereinbarung „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 bis 2013 geregelt. Nach Artikel 4 Absatz 1 der Verwaltungsvereinbarung obliegt den Ländern die Regelung und Durchführung des Verfahrens zur Verwendung der Finanzhilfen.
Die Unterstützung des Bundes für zusätzlich entstehende Betriebskosten erfolgt im Wege einer zugunsten der Länder geänderten Umsatzsteuerverteilung
nach § 1 des Finanzausgleichsgesetzes. Die Länder erhalten so verlässlich und dauerhaft zusätzliche Haushaltsmittel, die als Steuereinnahmen in ihren allgemeinen Haushalt einfließen.
Die genannte Vereinbarung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Betreuungsausbau dient dazu, den zweckgerechten Einsatz dieser Mittel durch die Länder in eigener Verantwortung sicherzustellen.

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„Für mich ist die Anbindung an das schnelle Internet ein Teil der Grundversorgung, wie Strom-, Wasser-, Abwasseranschlüsse, und damit ein wichtiger Standortfaktor für die Attraktivität eines Ortes.

Deshalb haben wir von der EU über den Bund bis zum Freistaat Sachsen seitens der Politik entsprechende Rahmenbedingungen und Fördermittelprogramme geschaffen, um Versorgungslücken schnellstmöglich zu schließen.

Auch Mittelsachsen hat diesbezüglich Nachholbedarf. Es ist also höchste Zeit, die Bedarfsanalyse für 500 ländliche Ortsteile im Landkreis abzuschließen. Dazu gehört nicht nur, Bedarf und Verfügbarkeit zu analysieren, sondern gleichzeitig auch die Planungsabsichten potentieller Anbieter für die nächsten 12 bis 36 Monate darzustellen.

Nach der jüngst abgeschlossenen Versteigerung der Rundfunkfrequenzen, sind auch die Prioritätenlisten nach der sog. digitalen Dividende abzuprüfen. Demnach gibt es eine verpflichtende Versorgungsauflage für die Unternehmen, die die Frequenzen ersteigert haben (O2, Vodafone, T-Mobile) den Netzaufbau in den ländlichen Regionen nach Prioritäten noch in diesem Jahr zu beginnen. Priorität 1 haben in meinem Wahlkreis 22 Gemeinden und ihre Ortsteile, wie z.B. Bobritzsch, Rechenberg-Bienenmühle, Kriebstein oder Striegistal. Unter der Priorität 2 werden 11 Gemeinden inkl. Ortsteile geführt, u.a. Brand-Erbisdorf, Frankenberg oder Roßwein. Einige Ortsteile von Döbeln und Freiberg werden unter der 3. Priorität geführt. Zehn Kommunen sind nicht mehr erfasst, weil sie bereits versorgt sind.

Leider sind wir in Mittelsachsen nicht in der komfortablen Lage wie der Vogtlandkreis. Dieser hatte schon im März 2009 für alle seine 47 Kommunen eine sehr detaillierte Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse durchgeführt, die zugleich Aussagen über die verschiedenen anwendbaren Technologien beinhaltete. Der Vogtlandkreistag hatte sich außerdem entschlossen, die Breitbandanschlüsse komplett für den gesamten Landkreis auszuschreiben. Die Masse erzeugte eine gewisse Attraktivität, auch wenn es darunter Anschlüsse in topografisch schwierigen Gebieten gibt, die bei Einzelausschreibungen stets als unwirtschaftlich eingeordnet werden. So hatte sich im Vogtland auch die Telekom beworben und den Zuschlag bekommen, obwohl sie sich sonst weitestgehend aus der Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitbandanschlüssen, mit der Begründung der fehlenden Wirtschaftlichkeit, zurück gezogen hatte.

Nicht unbedingt die Telekom, aber dennoch die Attraktivität großer Anschlusszahlen im Visier, bat ich den Landkreis Mittelsachsen in der Sitzung des Ausschusses vom 28. April 2010, eine dem Vogtlandkreis vergleichbare Vorgehensweise in Mittelsachsen zu prüfen. Diese Bitte stieß leider auf wenig Resonanz, obwohl sie damals noch entsprechende Wirkung hätte entfalten können.

Mittlerweile sind einige Gemeinden in Mittelsachsen eigene Wege gegangen, so dass ein einheitliches Ausschreibungs- und Vergabeverfahren seitens des Landkreises kaum noch möglich sein dürfte.

Bleibt also nur noch die Steuerung über die Regionalmanagements der ILE-Gebiete oder über die Kommunen, die nunmehr mit den hohen planerischen und technologischen Anforderungen fertig werden müssen. Entsprechende Hilfe können sie durch die KISA-Breitbandberatungsstelle des Freistaates Sachsen in Dresden erhalten.

Über die Hürde, dass Kommunen einen 10-prozentigen Eigenanteil an den jeweiligen Projekten selbst finanzieren müssen, wird aber auch die Beratungsstelle nicht hinweghelfen können. Dieser gilt für die sog. Wirtschaftlichkeitslücke, weil dort keine Mehrwertsteuer erhoben werden kann. Für Leistungen, wie Planungskosten oder Leerrohrverlegungen kann Mehrwertsteuer erhoben werden. Deshalb werden diese Leistungen auch zu 100 % gefördert.

All dies macht deutlich, dass nach Auswertung der Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse die Arbeit erst richtig beginnt und noch viele Details zu klären sein werden.

Uns allen läuft aber ein wenig die Zeit davon, denn wenn wir die Internetversorgungslücke nicht bald geschlossen bekommen, bleibt der ländliche Raum gegenüber dem städtischen erheblich benachteiligt. Schul-, Wohn- und Gewerbestandorte würden nicht konkurrenzfähig und damit zu einem weiteren Abwanderungsgrund. Dies wäre nun wirklich keine Perspektive für ein im wahrsten Sinne des Wortes in seiner ganzen „Bandbreite“ wirtschaftlich starkes Mittelsachsen. Insofern schlägt am 25. August tatsächlich eine Stunde der Wahrheit.“

Berlin, den 23.08.2010; Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)

Am heutigen Dienstag wurde der Baustart für das erste stationäre Hospiz des Landkreises Mittelsachsen in Oederan vollzogen. Der Hospiz- und Palliativdienst “Begleitende Hände” wird das Gebäude als “Ellen-Gorlow-Haus” betreiben und darin todkranke Menschen in ihrer letzten Lebensphase betreuen, so die Vereinsvorsitzende Petra Kröner.
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann hat die Schirmherrschaft über das Ellen-Gorlow-Haus übernommen: “Mir ist es es als Christin besonders wichtig, dass den Menschen Hilfe und Nächstenliebe in allen Lebenssituationen zu teil werde.” so ihre Begründung.

• Presseartikel in der Freien Presse Freiberg vom 18. August 2010

Veronika Bellmann sprach am 13.08.2010 zu ihrem Kommunaltag mit Unternehmern, Lehrern und Erziehern zum Erreichten und zu Problemen.
Nach dem Empfang im Rathaus durch Bürgermeister Volker Krönert und einem kurzen Überblick über die Aktivitäten in der Stadt begab sich Frau Bellmann begleitet durch den Bürgermeister zum ersten Termin des Tages in die Kita “Bahnhofspatzen”. Die Leiterin der Einrichtung, Frau Grit Wolf, und die Vereinsvorsitzende, Frau Jaqueline Piefke, empfingen die Gäste und sprachen über die Probleme, so die Finanzierung der Krippenplätze die immer mehr im Bedarf zulegen. Leider ist die Kommune nicht in der Lage den steigenden Bedarf finanziell zu tragen. Um den Fachkräftemangel entschieden entgegen zu treten, bedarf es einer Bezuschussung der Betriebskosten durch den Freistaat oder den Bund. Die jungen Mütter werden als Fachkräfte dringend in der Wirtschaft oder den Dienstleistern gebraucht. Das es den Kindern in der Gemeinschaft gut geht und für ihre soziale Entwicklung ebenfalls positiv ist, konnte sich Frau Bellmann überzeugen. Die gelernte Erzieherin hat auch schnell Kontakt zu den Kleinsten und könnte sich schnell wieder an die Betreuung gewöhnen. Im Anschluss wurde der Ausbau des Dachgeschosses inspiziert, der aber durch fehlende Mittel zum Stillstand gekommen ist. Frau Bellmann will sich um die Prüfung aller Finanzierungsmöglichkeiten bemühen. Vielleicht eröffnet sich, trotz angespannter Haushaltlage der Stadt, doch noch eine Chance, damit der Dachausbau in der Kindertagesstätte fortgeführt und fertiggestellt werden kann.
Zweite Station war die Mittelschule Sayda. Hier ist die Baustelle und der Betrieb unter Baustellenbedingung von Interesse gewesen. Bürgermeister, Schulleiter, Lehrer, Eltern und Schüler dankten Frau Bellmann, die sich maßgeblich bei der Beantragung für die Förderung eingesetzt hatte. Sie sprach ihre Hochachtung gegenüber dem Lehrerkollegium aus, wie sie die derzeitige Situation meistern. ” Wenn ich die Arbeiten an der Baustelle sehe, bin ich optimistisch, dass es in zwei Jahren hier ganz anders aussehen wird und die Lernbedingungen dann wesentlich besser sein werden.” so Frau Bellmann.
Die Dritte Station war dann das Unternehmen Möbelbau Sayda GmbH, ein mittelständiges Unternehmen mit 65 Beschäftigten. Der Geschäftsführer Herrn André Uhlig und der Prokurist Herr Michael Bork empfingen Frau Bellmann und stellten ihr und der Presse das Unternehmen vor. Mit einem derzeitigen Jahresumsatz von ca. 6 Mio € hat das Unternehmen, welches vorangig Möbel für den Medizin- und Laborbereich fertigt, eine stabile Auftragslage im In- und Ausland. Auch hier wurde über die Probleme gesprochen die die Unternehmer am stärksten bedrücken. An erster Stelle steht die die Umgehungsstraße in Freiberg und der fehlende Zubringer zur Autobahn, welche als Haupthemmnisse der wirtschaftlichen Entwicklung der Region zwischen Freiberg und dem Erzgebirgskamm gesehen werden.
An zweiter Stelle steht die Betriebszufahrt Alte Ullersdorfer Straße, eine kommunale Straße. Diese Straße ist ein ausgewaschener Feldweg über die die Liefertransporte mit bis zu 40 t abgewickelt werden. Durch verfehlte Haushaltpolitik von Altbürgermeister Wagner ist es zum Fehlbetrag von fast 500 T€ im Kommunalhaushalt gekommen. Durch die Konsolidierung und der notwendigen Deckung dieser Fehlbeträge bekommt die Stadt keine Genehmigung für die Fördermittelbeantragung zum Ausbau der Straße. Fehlbetragsdeckung geht vor Eigenmittelbereitstellung für Förderungen, so die Rechtsaufsichtsbehörde. Die Abgeordnete will nun nach einer Lösung suchen, damit diese Straße doch noch gebaut werden kann. Schließlich können 65 Arbeitsplätze nicht so leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Eine funktionierende Infrastruktur ist das wichtigste für die Lebensfähigkeit von Unternehmen so das Resüme des Besuches.

• Weitere Fotos zum Kommunaltag in Sayda

• Pressebericht in der Freien Presse Freiberg vom 13. August 2010

Am 11. August führte die Bundestagsabgeordnete Frau Veronika Bellmannihren Kommunaltag in der Stadt Frankenberg durch. Der Tag begann mit dem Betriebsbesuch der Firma Formstahl GmbH. Mit Spezialanfertigungen von Stahlbetonelementen arbeitet das Unternehmen sehr kundenorientiert und hat sich damit einen festen Platz am Markt gesichert. Geschäftsführer Herr Lothar Erge kann mit seinen 10 Mitarbeitern schnell auf Sonderwünsche und Einzelanfertigungen reagieren. Als weiteres Standbein betreibt die Firma eine Anlage zur Wärme-Kraft-Kopplung. Mit der zusätzlich erzeugten Wärme wird ein kleines Hallenbad betrieben. In Zukunft soll neben dem Bad noch ein gemütlicher Wellnessbereich mit Physiotherapie und Kosmetikbehandlungen entstehen.
Im Anschluss besuchte Frau Bellmann die größte Kindertagesstätte von Frankenberg, das Taka-Tuka-Land. Diesen Kindergarten besuchen zur Zeit 260 Kinder. Die Leiterin, Frau Höbel, erklärte sehr eindrucksvoll mit welchem Konzept in der Einrichtung gearbeitet wird, wobei der Ansatz von Montessori im Vordergrund steht: – Hilf mir, es selbst zu tun – . So können die Kinder umfangreiche Lernangebote im naturwissenschaftlichen, kommunikativen und mathematischen Bereich nutzen. Zur Entfaltung der Kreativität stehen den Kleinen mehrere Räumlichkeiten, wie z.B. ein kleine Werkstatt, eine Matheinsel, ein Sportraum mit Bewegungsbaustelle und ein großzügiges Außengelände zur Verfügung. Für die Zukunft wünscht sich die Leiterin einen größeren Personalschlüssel, denn es ist den Erzieherinnen derzeitig nicht möglich die Vor- und Nachbereitungszeiten abzusichern.
Der nächste Termin war die Betriebsbesichtigung der Sächsischen Walzengravur Frankenberg GmbH. Das Unternehmen feiert in diesem Jahr sein 120. Firmenjubiläum. Geschäftsführer, Herr Volkmar Zschage, gab zu Beginn einen kurzen Überblick über den Produktionsumfang und die Produktpalette seines Betriebes. In Frankenberg werden Druckwalzen und Zylinder für alle Druckverfahren hergestellt. Seit der Privatisierung im Jahre 1991 wurden ca. 25 Millionen Euro in den Standort investiert. Mit 125 Mitarbeitern und drei Auszubildenden verfügt der Betrieb über eine solide Stammbelegschaft. Der Jahresumsatz betrug 2009 – 13 Mio Euro. Sorgen bereiten ihm zur Zeit nur die stetig steigenden Rohstoff- und Energiepreise. So stieg der Preis für Rohstahl im 1. Halbjahr 2010 um 18 %. Mit neuen Materialien möchte man diesem Trend entgegenwirken. Vier Prozent des Umsatzes werden jährlich in Forschung und Entwicklung investiert.
Im anschließenden Gespräch mit dem Bürgermeister, Thomas Firmenich, wurden Themen wie – neue Gewerbeansiedlungen, Straßenbaumaßnahmen und die aktuelle Haushaltslage der Kommune besprochen. Ganz besonders freut sich der Bürgermeister auf das Stadtfest vom 20. – 22.08.2010, wo gleichzeitig 150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Frankenberg/Sa. gefeiert werden und das 6. Sächsische Landesblasmusikfest stattfindet. Dazu haben sich bereits 55 Orchester aus Sachsen Thüringen und Tschechien angemeldet. Das Galakonzert wird neben Originalkompositionen auch Pop, Jazz und Swingarrangements enthalten.
Der Besuch der Wettiner Kaserne bildete den Abschluss des Kommunaltages. Mit dem Brigadegeneral Vollmer und Soldaten unterschiedlicher Dienstgrade führte Frau Bellmann eine offene und pragmatische Diskussion über die Einsätze der Bundeswehr.

• Weitere Fotos zum Kommunaltag in Frankenberg

„Eine Zeit lang hat es so ausgesehen, als ob die sächsische Staatsregierung hervorgehobene Vorhaben aus dem eigenen Koalitionsvertrag dem Sparzwang opfern wollte. Umso erfreuter war ich über die persönliche Mitteilung der sächsischen Wissenschaftsministerin Frau Prof. von Schorlemer, die das „grüne Licht“ des Kabinetts für die Anschubfinanzierung des Ressourcenzentrums in Freiberg zum Inhalt hatte.“

Über mehrere Monate hinweg hatten, neben Mitstreitern auf der wissenschaftlichen und universitären Ebene, insbesondere der für den Bereich Forschung und Bildung zuständige stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Kretschmer, und die Wahlkreisabgeordnete Veronika Bellmann auf dem politischen Gleis versucht, die entscheidenden Weichen für Sachsen und Freiberg zu stellen. Bis auf die Zusage finanzieller Unterstützung seitens des Freistaates verlief das Ganze erfolgreich. Zumindest war das Vorhaben im sächsischen Koalitionsvertrag mit dem Standort Freiberg explizit verankert. Die Bundesregierung bekannte sich klar zur „Ansiedlung eines Forschungsinstituts für Technologien zur nachhaltigen Rohstoffversorgung und Ressourceneffizienz in den neuen Ländern“. Während der Bund mit einer fünfjährigen Anschubfinanzierung von 5 Mio. Euro pro Jahr rechnet und dafür 90 Prozent der Mittel bereitstellt, tat sich Sachsen schwer, die restlichen 10 Prozent zu finanzieren.

„Das hat uns alle noch einmal richtig Überzeugungsarbeit gekostet. Mit der freistaatlichen Finanzierungszusage im Gepäck können wir uns nun gut gerüstet in den Ausschreibungswettbewerb begeben. Ich kann der Auswahlentscheidung, die für Ende dieses Jahres vorgesehen ist, nicht vorgreifen, aber ich bin optimistisch, dass das Konzept der Technischen Universität Bergakademie Freiberg für die Einrichtung eines Rohstoffinstituts überzeugen wird. Schließlich haben die Freiberger international anerkannte Referenzen und Kompetenzen hinsichtlich der Erforschung von Wertschöpfungsketten von der Erkundung und Gewinnung von Rohstoffen über deren Aufbereitung und Veredelung bis hin zu deren Recycling“, sagte Frau Bellmann abschließend.

Berlin, den 10.08.2010; Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)