Finanzierung des Neubaus der Landbrücke.

Gerüchten über einen möglichen Baustopp beim Neubau der Landbrücke Flöha wegen fehlender Finanzierung oder einer Haushaltsperre des Bundes, ist jetzt die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete, Veronika Bellmann, nachgegangen.

„Dass die Investitionsmittel des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMBVS) außerordentlich knapp sind, ist nicht neu. Deshalb gibt es in den meisten Bundesländern keine Neubeginne von Großbaumaßnahmen mehr. Auch werden laufende Maßnahmen vielerorts gestreckt. Eine generelle Haushaltsperre des Bundes gibt es jedoch nicht.

Dennoch wollte ich im Hinblick auf den Ersatzneubau der Landbrücke in Flöha ganz sicher gehen und habe deshalb entsprechende Fragen beim Parlamentarischen Staatssekretär im BMVBS, Jan Mücke, gestellt. Staatssekretär Mücke teilte mir daraufhin mit, dass die Finanzierung des Landbrückenneubaus gesichert ist. Die Ausschreibungsphase habe begonnen. Parallel dazu laufen die Bauvorbereitungsarbeiten, die für den rechtzeitigen Baubeginn der neuen Landbrücke in diesem Jahr notwendig sind. Schließlich soll der Bau Ende 2011 abgeschlossen sein.

Die neue Landbrücke ist nicht nur verkehrstechnisch wichtig, sondern insbesondere für einen wirksamen Hochwasserschutz der Anwohner dringend notwendig. Deshalb darf es beim Neubau keine Verzögerungen geben.“

Berlin, den 3. August 2010; Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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