Frankenberg bleibt Sachsens größter Bundeswehrstandort, kommt aber nicht ungeschoren davon.

Zum Standortkonzept der Bundeswehr erklärt die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete und stellv. Mitglied des Verteidigungsausschusses, Veronika Bellmann:

Das heute vorgelegte Konzept der Stationierung der Bundeswehr in Deutschland 2011 legt fest, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr in den Ländern und Regionen Deutschlands zukünftig unterhalten wird. Der Standort Frankenberg ist von den Kürzungsplänen meiner Ansicht nach aber überproportional betroffen, weil sich die Aussetzung des Grundwehrdienstes hier deutlicher wie anderswo auswirkt, sagte mir der Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière in einem kurzen Gespräch am Rande des heutigen Plenums.

Dennoch bin ich froh mitteilen zu können, das der Bundeswehrstandort Frankenberg grundsätzlich erhalten bleibt. Schmerzfrei ist das für die Region dennoch nicht, denn mit der Auflösung des (erst 2004 nach Frankenberg verlegten) Fernmeldebataillon 701 unter dem Kommando von Herrn Oberstleutnant Ralf Unkelbach verliert Frankenberg und einige Vereine auch einen wichtigen Patenschaftsträger in der Region. Mit der Auflösung des Kraftfahrausbildungszentrums befürchte ich zudem einen Verlust an Ausbildungsqualität und Attraktivität.

Die Anzahl der mittelsächsischen Dienstposten reduziert sich um 280 auf nun 890 Dienstposten. Somit ist Frankenberg erneut überproportional betroffen. Das halte ich für bedenklich, genauso wie die 20prozentige Streichung von rund 1000 Dienstposten in Sachsen. Eine heimatnahe Verwendung wird offenbar innerhalb der Bundeswehr nicht mehr favorisiert, der momentan hohe Anteil von ca. 50 Prozent ostdeutscher Soldaten vermutlich bald Geschichte. So wird es sicher schwerer für die zukünftigen Aufgaben der Bundeswehr im ausreichenden Maße Freiwillige finden.

Bleibt zu hoffen, dass der personelle Strukturumbau wenigstens diesmal sozialverträglich gestaltet wird. Im Gegensatz zum eher konfusen Abbaukonzept des ehemaligen Bundesverteidigungsministers Peter Struck (SPD) gibt es ja jetzt zumindest ein milliardenschweres Reformbegleitprogramm. Ich lege daher meine Hoffnung in eine klare Informationspolitik des Ministeriums gegenüber den Betroffenen. Deshalb bin ich mit den heutigen Entscheidungen unter den gegebenen Umständen allenfalls zufrieden, aber bei weitem nicht glücklich.“

Berlin, den 26. Oktober 2011
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


  • Die Pressemitteilung als PDF-Dokument finden Sie hier.
  • Die Stationierung der Bundeswehr in Deutschland 2011
  • Neuausrichtung der Bundeswehr: Das Reformbegleitprogramm
  • Sachstand zur Neuausrichtung der Bundeswehr
  • Zielstruktur des Bundesverteidigungsministeriums