Gemeinsam für den Ländlichen Raum.

Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann informiert über die Mittelverwendung aus dem Bund-Länder-Programm „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“:

“Mittelsachsen steht mit seiner überwiegend ländlich geprägten Struktur vor großen Herausforderungen. Nicht nur Industrie und Städte, auch in der Landwirtschaft mussten Strukturen dringend den neuen marktwirtschaftlichen Bedingungen angepasst werden. Mit der “Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes” (GAK) hat der Bund 2011 insgesamt 600 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Sachsen stehen daraus nach rund 32,2 Millionen Euro zur Verfügung.

Diese Mittel fließen aber nicht nur in landwirtschaftliche Betriebe. Neben der Förderung des Ökolandbaus wurde in den vergangenen Jahre auch gezielt in den Hochwasserschutz und die Abwasserbehandlung. Davon hat in Mittelsachsen zum Beispiel der Ortsteil Gorschmitz der Stadt Leisnig profitiert Hier halfen Mittel der GAK 80 Haushalte an eine gemeinsame moderne Abwasserbehandlungsanlage anzuschließen. Bei der Errichtung der Kläranlage und der knapp 500 Meter Kanäle beteiligte sich der Bund an den Gesamtinvestitionen von 640.000 Euro mit knapp 140.000 Euro.

In den kommenden Jahren werden aus der GAK verstärkt Mittel für den Ausbau der Breitbandversorgung und in die derzeit geplanten Hochwasserschutzprojekte im ländlichen Raum gehen. Allein für Letzteres hat der Bund dem Freistaat zum Jahresende nochmals 3,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Hinsichtlich der Breitbandversorgung nimmt allein Mittelsachsen mit seinem Landkreisprojekt, an dem sich 50 von 59 Kommunen mit über 400 Ortsteilen beteiligen, 9 Mio. Euro in Anspruch. Alles in Allem sind das stolze Summen, gutes Geld für gute Projekte, die die gerade um die Mittel der Gemeinschaftsaufgaben immer recht harten Verhandlungen im Bundeshaushalt rechtfertigen.

Berlin, den 18. Dezember 2011
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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