Investitionsfaden reißt nicht ab.

Zu der, trotz fehlender Einordnung des Fachkrankenhauses Bethanien Hochweitzschen in den sächsischen Krankenhausinvestitionsplan (KIP), fortgesetzten Investitionstätigkeit am Standort erklärt die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann:

„Wie mir das Sächsische Staatsministerium für Soziales auf Anfrage mitteilte, gehört das Fachkrankenhaus (FKH) Psychiatrie und Psychotherapie Bethanien Hochweitzschen nicht zu den vier neuaufgenommen Vorhaben des KIP. Die bereitgestellten Verpflichtigungsermächtigungen in Höhe von 44 Millionen Euro im Sächsischen Haushaltsplan 2011/12 reichten nicht aus, um dem FKH Bethanien Fördermitteln aus dem KIP zukommen zu lassen. Dennoch gehört das Vorhaben nach wie vor zu den vorrangigen Projekten und hofft, bei Bereitstellung entsprechender sächsischer Haushaltsmittel in 2013/14, auf eine spätere Förderung.

Für den anstehenden Umbau des Mitteltraktes werden insgesamt 5,3 Mio. Euro benötigt. So gesehen sind die jetzt in Aussicht gestellten 800.000 Euro aus dem PMO-Topf, dem sichergestellten Besitz der DDR-Parteien und Massenorganisationen, ein Anfang. Aber auch nicht mehr. Der Freistaat muss sich auch seiner Verantwortung für eine bedarfsgerechte psychiatrisch und psychotherapeutischen Versorgung im ländliche Raum bewusst werden.“

Berlin, den 06. Oktober 2011
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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