Kein Sommertheater um Striegistalradweg: Ministerium Jurk steht im Wort.

Veronika Bellmann: SMWA-Staatssekretär Mangold hat Mitte April 2009 einen Baubeginn im Jahr 2010 in Aussicht gestellt

Angesichts der aktuellen Diskussion um den Baubeginn des zweiten Abschnitts des Striegistalradweges erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann:

„Ich möchte die aktuell kursierenden Gerüchte und Mutmaßungen nicht weiter kommentieren und rufe alle Beteiligten zur Besonnenheit auf. Für mich gilt das Wort des Sächsischen Staatsministers für Wirtschaft und Arbeit, dessen Staatssekretär Hartmut Mangold (SMWA) auf meine Anfrage bestätigt hat, dass ‚sofern keine Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss erhoben werden’ ein ‚Baubeginn der Maßnahme im Jahr 2010 möglich’ wäre.“

Nach Aussage des Staatssekretärs sollte die Durchführung des Verfahrens Ende April 2009 bei der Planfeststellungsbehörde beantragt werden.

Veronika Bellmann abschließend: „An welcher Stelle dieser vom Ministerium vorgegebene Zeitplan nicht eingehalten wurde, ist nun zu ermitteln. Nach den aktuellen Irritationen, die durch die Aussage des stellvertretenden Leiters des Straßenbauamtes Chemnitz entstanden sind, werde ich mich umgehend an alle Beteiligten, das Sächsische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, die Landesdirektion Chemnitz und das Straßenbauamtes Chemnitz wenden, um auf eine zügige Bearbeitung des Vorgangs zu drängen. Der Striegistalradweg ist in meinen Augen nicht für ein Sommertheater geeignet. Was schließlich zählt, sind verbindliche Aussagen der zuständigen Planungsbehörden. Auf diese Aussagen müssen sich die Bürgermeister verlassen können, da die entsprechenden anteiligen Finanzmittel in den Haushalt der Kommunen eingestellt werden müssen.“

Berlin, 8. Juli 2009
Markus Jaeger


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