Klausur der Bundesregierung: Förderung der Breitbandstrategie.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann informiert nach der Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg, über einen wichtigen Beschluss für den Wahlkreis Mittelsachsen zum schnellen Internetzugang:

Unter der Überschrift „Schnelles Internet für alle – Breitbandstrategie“ hat die Bürgerliche Bundesregierung ihr Ziel formuliert, die schnelle und flächendeckende Verfügbarkeit mobiler und leitungsgebundener Breitbandhochleistungsnetze als wesentlicher Motor für mehr Wachstum und Innovation sowie für die Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse auch in ländlichen Räumen sicher zu stellen.

Bereits bis Ende 2010 sollen in Stadt und Land leistungsfähige Breitbandanschlüsse (Übertragungsrate > 1 Mbit/s) verfügbar sein. Möglichst bald sollen Hochleistungsnetze (> 50 MBit/s) das ganze Land abdecken. Als Zwischenziel ist bis Ende 2014 eine Verfügbarkeit solcher Netze für mindestens drei Viertel der Bevölkerung anzustreben. Die Anbieter- und Technologievielfalt bildet dafür die Grundlage.

Die Bundesregierung wird die für die Fortführung des Breitbandausbaus relevanten Teile des EU-Rechts unverzüglich wettbewerbskonform im Telekommunikationsgesetz (TKG) umsetzen und in Abstimmung mit den Ländern die Mitnutzung bestehender Telekommunikations-, Verkehrs- und Energieinfrastrukturen soweit möglich erweitern.

Die Kommunen sollen in die Lage versetzt werden, den Aufbau von Netzen der nächsten Generation zu unterstützen (unter anderem durch eine vorbereitende Leerrohrverlegung im Rahmen allgemeiner Verlegungsarbeiten). Die beihilfenrechtlichen Grundlagen hierfür werden schnellstmöglich mit der EU-Kommission abgestimmt. Für die ländlichen Regionen, in denen eine Breitbandanbindung ansonsten wirtschaftlich nicht darstellbar ist, werden neben der Forschungs- und Entwicklungsförderung (FuE) für breitbandige Internetzugänge öffentliche Fördermittel eingesetzt. Davon werden auch Mittelsachsen und das Erzgebirge profitieren. Schließlich wird die Schwerpunktsetzung der Förderung insbesondere im Hinblick auf die nachhaltige Stärkung kleiner und mittelständischer Unternehmen beim Breitbandausbau überprüft.

Veronika Bellmann: „Die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien bestimmen zunehmend den Alltag der Bürger, Firmen und Kommunen. Sie tragen wesentlich zum Wachstum bei. Sie sind für gleichwertige Lebensbedingungen und Entwicklungschancen für Unternehmen in Stadt und Land unabdingbar. Deshalb ist der Zugang zum schnellen Internet für uns besonders wichtig“:

Berlin, den 20. November 2009; Markus Jaeger (V.i.S.d.P.)


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