Kraft-Wärme-Kopplung stärker fördern, Energieeffizienz erhöhen.

Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie, Veronika Bellmann, informiert über die Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplung-Gesetzes:

„Mit dem nun vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes soll die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) weiter verbessert werden, um einen Anteil dieser Technik an der deutschen Stromerzeugung 25 Prozent bis zum Jahr 2020 zu erreichen. Durch diese Technik werde im Vergleich zur ungekoppelten Erzeugung eine wesentlich höhere Effizienz bei der Nutzung der eingesetzten Primärenergie erzielt.

Mit der Novelle werden die Zuschläge für KWK-Anlagen, die ab 2013 den Betrieb aufnehmen, erhöht. Nachrüstungen und Modernisierungen von Anlagen werden erleichtert. Außerdem soll es eine Förderung von Wärmespeichern geben. Sehr kleine KWK-Anlagen sollen in Zukunft unbürokratisch pauschalierte Zuschlagszahlungen erhalten.”

Hintergrund:
KWK-Anlagen werden durch Zuschläge auf den Strompreis gefördert. Die Förderung ist seit 2009 auf 750 Millionen Euro im Jahr begrenzt. Die Bundesregierung beziffert die Kosten der Förderung zwischen 2003 und 2006 auf etwa 800 Millionen Euro. Durch das Auslaufen der Förderung bestimmter Anlagekategorien habe sich die Förderung 2008 auf 521 Millionen Euro verringert und sei 2009 auf 386 Millionen Euro gesunken.

Bei unveränderter Förderung werde die Kraft-Wärme-Kopplung im Jahr 2020 einen Anteil von 20 Prozent an der Nettostromerzeugung erreichen. Damit werde das Ziel eines Anteils von 25 Prozent nicht erreicht. Daher solle das Gesetz novelliert werden, „um zur Erreichung des 25 Prozent-Ziels beizutragen“. Der Bundesrat verlangte in seiner Stellungnahme allerdings bereits eine Reihe von Änderungen. Bleibt zu hoffen, dass die ehrgeizigen Ziele aus taktischen Gründen nicht durch den SPD-dominierten Bundesrat blockiert werden.

Berlin, den 6. März 2012
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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