Veronika Bellmann schrieb am 10. Januar 2010:

So richtig weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll, liest man, dass die Hoteliers der Stadt Köln eine 5%’ige Kulturabgabe zahlen sollen. Ein Irrsinn folgt dem Nächsten oder hat da einer nur kreativ und schlau aus der Not eine Tugend gemacht? In diesem Falle war das der Oberbürgermeister der Stadt Köln, Jürgen Roters (SPD).

Der erste Irrsinn war die auf das Beherbergungsgewerbe  erweiterte  Anwendung des im Wachstumsbeschleunigungsgesetz beschlossenen verminderten Mehrwertsteuersatz von 7%.

Schon in meiner Erklärung zum Abstimmungsverhalten zu diesem Gesetzesbeschluss stellte ich fest, dass die Steuerermäßigungen wohl kaum an die Kunden in Form von niedrigeren Preisen weitergereicht, den Angestellten dieser Branche die Lohntüten füllen oder in Investitionen fließen würden.

Dies scheint der clevere Oberbürgermeister nicht anders zu sehen. Weil sein Stadtsäckel aber leer ist, er aber an dem Geldsegen für Hoteliers teilhaben möchte, verpasste er ihnen gleich eine 5%’ige Kulturabgabe.

Immerhin 6%Steuererleichterung bleiben den Kölner Hotels dennoch.  Genug für das deutsche Beherbergungsgewerbe, um Wettbewerbsnachteile gegenüber der internationalen Konkurrenz  auszugleichen, Löhne zu erhöhen, zu investieren und Preise zu senken?