Kultusministerium hält Wort, Clausnitz behält seine Grundschule.

Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann informiert über den Fortbestand der Grundschule Clausnitz:

„Der Mitwirkungsentzug des Sächsischen Ministeriums für Kultus für die Unterhaltung der Klassenstufe 1 der Grundschule Clausnitz vom Juni 2012 ist nun endlich aufgehoben. Damit kommt Kultusministerin Brunhild Kurth einer mir gegebenen Zusage nach, den Mitwirkungsentzug aufzuheben, sobald zwischen den Gemeinden eine Zweckvereinbarung zur Neustrukturierung der Grundschulbezirke getroffen wird. Seit Mai diesen Jahres standen wir deshalb im intensiven Kontakt miteinander, um eine für alle Seiten trag- und zukunftsfähige Lösung zu finden. Dabei gab es gerade in den letzten Tagen noch erhebliche Turbulenzen zu überwinden, die im Zusammenhang mit der Genehmigung einer Zweckvereinbarung durch die Landesdirektion in Chemnitz standen.

Die Stadt Frauenstein, die Gemeinde Rechenberg-Bienenmühle und die Gemeinde Hartmannsdorf-Reichenau hatten eine Zweckvereinbarung abgeschlossen, die die Zuordnung von Straßenzügen der Stadt Frauenstein zum Schulbezirk der Grundschule Clausnitz und die Zuordnung von Straßenzügen der Gemeinde Hartmannsdorf-Reichenau zum Schulbezirk der Grundschule Frauenstein regelt. Diese Zweckvereinbarung wurde jetzt von der Landesdirektion Sachsen geprüft und mit dem heutigen Tage genehmigt. Sie entfaltet eine – wie es im Amtsdeutsch heißt – auflösende Bedingung für den Mitwirkungsentzug, der für die Grundschule in Clausnitz in diesem Schuljahr das Verbot der Einrichtung einer ersten Klasse bedeutet hätte.

Diese Gefahr ist nun gebannt. Die kommunale Zusammenarbeit der drei Gemeinden startet also nicht mit der drohenden Schließung einer Grundschule. Ganz im Gegenteil, denn die Eltern von Rechenberg-Bienenmühle, Frauenstein und Hartmannsdorf-Reichenau können jetzt endlich ihre ABC-Schützen in den jeweiligen Orten wohnortnah an sicheren Schulstandorten anmelden. In der Grundschule Clausnitz werden eine und in Frauenstein zwei Klassen mit je 15 Grundschülern gebildet.

Das ist eine gute Nachricht für Schüler, Eltern und die betreffenden Gemeinden. Allerdings enthebt sie niemanden, im Hinblick auf die weiter sinkenden Schülerzahlen im Erzgebirge, sich ernsthaft Gedanken zu machen und Konzepte für eine zukunftssichere Schullandschaft zu entwickeln. Ich bin mir sicher, dass die gute Zusammenarbeit, die sich in jüngster Zeit zwischen den beteiligten Behörden, Ministerien, Stadt- und Gemeinderäten, insbesondere den Bürgermeistern Werner Sandig, Reiner Hentschel und Reinhard Pitsch entwickelt hat, dann auch positiv auf schnelle und unkomplizierte Lösungen im Sinne zukünftiger Schülergenerationen auswirken wird.”

Berlin, den 9. August 2012
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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