Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat es nicht einfach, denn die Zeichen der Zeit stehen für ihn in diesem Jahr 2011 an allen Fronten auf Sturm. Bei keinem anderen Minister des Merkel-Kabinetts wird so sehr auf die Noten geschaut, wie bei ihm – und zwar nicht nur von der Opposition. Denn getreu dem Motto.“Mitleid bekommt man geschenkt, Neid muss man sich erarbeiten“, zieht er als Lichtgestalt der deutschen Politik und Anführer der Beliebtheitsskala alle Blicke auf sich.

Er hat, was die Aussetzung der Wehrpflicht betrifft, unzählige Veranstaltungen durchgeführt, in denen er in großer Gelassenheit und mit sehr nachvollziehbaren Argumenten die Zuhörer auf seine Reise mitgenommen und erklärt hat, wie er vom Saulus zum Paulus wurde. Diese Methode haben die Menschen als sehr wohltuend verständlich empfunden. Danach wollten selbst die hartnäckigsten politischen Widersacher nicht mehr widersprechen. Ein Bloßstellen vor dem Volke wäre wohl auch zu komisch gewesen. Zu Guttenberg half das, im politischen Bereich eine Reform durchzusetzen, die andere in 20 Jahren nicht geschafft hätten. Nun steht vor ihm die finanzielle Untersetzung und die praktische Umsetzung im administrativen Bereich. Da geht es so manchem an den Kragen, sprich den Arbeitsplatz, auf dem er sich möglicherweise bis zur Pension hätte ganz gut einrichten können. Wenn auch keine Meuterei, so spürt man doch deutlich ausgesprochene und unausgesprochene Widerstände aus den Strukturen des Bundesverteidigungsministeriums. Es ist unruhig geworden auf den Fluren, das Klima ändert sich.

Schnell kann das dazu führen, dass mancher dem Minister seine „Macht“ spüren lässt(Motto: „Es ist doch egal, wer UNTER uns Minister ist…“), weil der letztendlich für alle und jeden in seinem Haus die politische Verantwortung zu tragen hat. Fehl- oder Falschinformationen seitens der militärischen Führung, ob nun fahrlässig oder vorsätzlich, können da schon verheerende Wirkung auf Amt und Reputation des Ministers haben. Auch von der Seite her betrachtet, sind die Sachverhalte um den Tod der Kadettin auf der „Gorch-Fock“, den des getöteten Soldaten in Kundus, die Nummer mit der Feldpost oder die Gesamtüberprüfung der Verhaltensweisen in der Bundeswehr unbedingt vorbehaltlos aufzuklären. Ich empfehle nur dem Minister, sein Vorgehen ähnlich wie bei der Argumentation für die Bundeswehrreform anzulegen. Mit einer souveränen Gelassenheit und Nachvollziehbarkeit seiner Entscheidungen durch die Öffentlichkeit/Information des Parlaments, hat er schon öfter Erfolg gehabt. Der Minister kann durchaus eine differenzierte Bewertung der einzelnen Vorgänge durch die Parlamentarier und die Medien erwarten, höchstmögliche Transparenz ist dafür aber Voraussetzung. Sonst könnten auch in den eigenen Reihen Entscheidungen unverständlich, als Schnellschüsse oder Unüberlegtheiten verstanden werden. Zu Guttenberg braucht aber das Parlament noch für mehrere schwerwiegende Vorhaben. Aufklärung ist also seine oberste Pflicht. Deshalb beurteile ich die Absetzung des Segelschulschiffkommandeurs noch bevor der selbst zu den vorwürfen angehört wurde bzw. die Untersuchungskommission auf dem schiff eingetroffen ist für etwas „Plötzlich und unerwartet“, vor allem nach den noch kurz vorher gemachten gegenteiligen Äußerungen des Verteidigungsministers. Deshalb war es geradezu notwendig, dass er die Aussage nachschob, der Kommandeur könne bei erwiesener Unschuld unverzüglich wieder seinen Dienst aufnehmen.