Mittelsachsen wird Modellregion für „Bürgerarbeit“.

ARGEN in Freiberg und Mittweida sowie AfAB in Döbeln werden profitieren

Anlässlich der heute in ihrem Berliner Bundestagsbüro eingegangenen Mitteilung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen, zu den Projekten Bürgerarbeit im Landkreis Mittelsachsen erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann:

„Die ARGEN in Freiberg und Mittweida sowie das Amt für Arbeit und Beschäftigungsförderung der Optionskommune Döbeln werden künftig Projektkommunen im Programm ‚Bürgerarbeit’. Dass hat mir heute die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen mitgeteilt. Alle drei mittelsächsischen Behörden hatten sich mit konkreten Projektvorschlägen an dem bundesweiten Interessenbekundungsverfahren beteiligt und nun den Zuschlag erhalten. Mit der Bürgerarbeit können wir einen möglichst hohen Anteil der arbeitslosen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen durch qualitativ gute und konsequente Aktivierung in den allgemeinen Arbeitsmarkt integrieren und die arbeitslosen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in öffentliche Beschäftigungsverhältnisse vermitteln, bei denen eine Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt nicht möglich ist.“

Die Bürgerarbeit zeichnet sich durch eine Aktivierungs- und eine Beschäftigungsphase aus. Die sechsmonatige Aktivierungsphase ist das Herzstück der Bürgerarbeit. Ziel ist es, hier einen möglichst hohen Anteil der arbeitslosen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen durch intensive und konsequente Aktivierung, besteht aus Beratung, Standortbestimmung, Vermittlungsaktivitäten , Qualifizierung und Förderung, in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren. Diejenigen, bei denen eine Integration bei aller Anstrengung vorerst nicht gelingt, möchten wir im Rahmen der Beschäftigungsphase auf einen Bürgerarbeitsplatz im Bereich von zusätzlicher und im öffentlichen Interesse liegender Arbeit vermitteln. Dabei soll es sich um eine – mit Ausnahme der Arbeitslosenversicherung – sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von bis zu 36 Monaten handeln. Die Wochenarbeitszeit soll auf 30 Stunden begrenzt sein, um für begleitende Trainingsmaßnahmen noch ausreichend Zeit zu haben. Arbeitgeber sollen einen Zuschuss zum Arbeitsentgelt in Höhe von 900 Euro und zu den Sozialversicherungsbeiträgen in Höhe von 180 Euro erhalten.

Die Leistungen während der Aktivierungsphase sollen aus den Eingliederungsmitteln des SGB II finanziert werden. Sie können durch Mittel der Länder (zum Beispiel ESF-Landesmittel) aufgestockt werden. Für die Beschäftigungsphase stellt der Bund die Bundesmittel aus dem bundesweiten SGB II-Eingliederungstitel sowie aus den Bundes-ESF-Mitteln bereit.

Berlin, den 8. Juli 2010; Markus Jaeger (V.i.S.d.P.)


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