Modernisierung der Bahnübergänge in Niederstriegis in der Planung.

Die mittelsächsische CDU- Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Veronika Bellmann, erklärt zu der Modernisierung der Bahnübergänge in Niederstriegis:

„Aufgrund der aktuellen Berichterstattung über die sich dahinziehende Modernisierung der Bahnübergänge in Niederstriegis habe ich mich als zuständige Wahlkreisabgeordnete mit dem Büro des Bahnbeauftragten für den Freistaat Sachsen in Verbindung gesetzt und um den aktuellen Sachstand gebeten.

Auch aufgrund der zahlreichen Verkehrsunfälle an Bahnübergängen wurden in der Eisenbahn Bau- und Betriebsordnung (EBO) die sog. Bahnübergangssicherungs-anlagen mit integriertem Blinklicht (Andreaskreuz) im Sinne der Verkehrssicherheit als nicht mehr zeitgemäß eingestuft. In den neuen Bundesländern betrifft dies eine Vielzahl von Bahnübergängen. Für den Betrieb der Altanlagen hatte das Bundes-verkehrsministerium der Deutschen Bahn AG eine befristete Ausnahmegenehmigung erteilt, die in Kürze ausläuft. Deshalb muss die Deutsche Bahn die betreffenden Bahnübergänge modernisieren.

Die notwendigen Baumaßnahmen an den Bahnübergängen in Niederstriegis befinden sich derzeit in der Phase des Planungsrechts. Neben einer Kabeltrasse, dem Aufbau einer Bahnübergangssicherungsanlage im Kreuzungsbereich und dem Aufstellen von Streckensignalen ist auch ein Umbau der Straße nötig. Aufgrund dieser umfangreichen baulichen Maßnahmen nach § 3 Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) sind Planungen mit dem Straßenbaulastträger, die Prüfung durch das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) und die Genehmigung durch die Landesdirektion erforderlich. Insgesamt ist mit einer Gesamtinvestitionssumme von etwa 1,2 Mio. € zu rechnen. Bund, die Deutsche Bahn AG und der Straßenbaulastträger teilen sich diese zu je einem Drittel. Genaue Termine zum Bau können erst nach dem Vorliegen des Planungsrechts getroffen werden, teilte die Deutsche Bahn AG mit. Die Deutsche Bahn AG bemüht sich nach Kräften, die Modernisierung der Bahnübergänge voranzutreiben. In anderen mittelsächsischen Städten und Gemeinden wurden die Modernisierungsmaßahmen bereits abgeschlossen. In Niederstriegis ist die Deutsche Bahn AG zwar trotz des erhöhten Umfangs etwas später dran, aber dennoch auf gutem Wege.“

Berlin, den 9. Mai 2012
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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