Modernisierung der Bahnübergänge in Niederstriegis soll erst in 2013 erfolgen.

Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Veronika Bellmann, erklärt zu der Modernisierung der Bahnübergänge in Niederstriegis:

„Da mit der von der Deutschen Bahn AG für 2012 angekündigten Modernisierung der Bahnübergänge in Niederstriegis immer noch nicht begonnen wurde, habe ich mir vom Präsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) Gerald Hörster den aktuellen Sachstand vortragen lassen. Er teilte mit, dass nach der Behebung von Mängeln in den Antragsunterlagen der Deutschen Bahn AG, die zu der Bauverzögerung geführt haben, jetzt endlich also noch im IV. Quartal 2012 eine Entscheidung über den Antrag auf Plangenehmigung getroffen werden soll. Mit einer Realisierung der Modernisierung der Bahnübergänge wäre dann – falls alle Arbeitsschritte ohne Verzögerung durchgeführt werden können – im Herbst 2013 zu rechnen.

Laut dem EBA kam es zur Verzögerung im Antragsverfahren zur Plangenehmigung für die Änderung der Bahnübergänge in Niederstriegis, da die Deutsche Bahn AG ein weiteres Bauvorhaben an einem Bahnübergang in Roßwein im Paket beantragt hatte, dieser Antrag aber nachgebessert werden musste. Im Rahmen der Benehmensherstellung mit den Trägern öffentlicher Belange zum Projekt in Roßwein hatten sich Probleme ergeben, die erst im März 2012 im Nachgang zu einer Besprechung mit dem Vorhabenträger (November 2011) ausgeräumt werden konnten. Einem Vorschlag auf Herauslösung des Bahnübergangs Roßwein aus dem anhängigen Plangenehmigungsverfahren war die Deutsche Bahn AG, laut Aussage des EBA, unter Hinweis auf die technische Abhängigkeit der betreffenden Bahnübergänge nicht gefolgt. Daher konnte das „Gesamtpaket“ erst nach Lösung der Probleme in Roßwein gelöst werden. Das und eine „nicht zeitsparende Antrags- und Verfahrensökonomie“ seien die Gründe für die Verzögerung der Bauprojekte.

Die Deutsche Bahn AG teilte zwischenzeitlich mit, dass grundsätzlich von einem Realisierungszeitraum von ca. neun Monaten nach Erteilung des Planrechts ausgegangen werde. Dieser Zeitrahmen sei für die Durchführung der Arbeitsschritte Ausschreibung, Vergabe, Ausführungsplanung und Bau auch zwingend nötig. Bei Einhaltung dieses zeitlichen Rahmens wäre die Modernisierung der Bahnübergänge demnach im Herbst 2013 abgeschlossen.“

Berlin, den 22. November 2012

Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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