Neuer Investitionsrahmenplan steht – Ortsumgehungen Freiberg und Flöha fest eingeplant.

Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Veronika Bellmann, informiert über mittelsächsische Verkehrsprojekte im bundesdeutschen Investitionsrahmenplan (IRP) 2011 – 2015:

„Damit Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur umgesetzt werden können, müssen sie in bestimmten Planungsunterlagen einen festen Stellenwert bekommen. Die Einordnung der Projekte in diese Pläne ist zwar keine Finanzierungsgarantie, aber eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass sie bei vorliegendem Baurecht für eine entsprechende Finanzierung vorgesehen sind. Insofern hat die Einordnung von Projekten zunächst in den Bundes-verkehrswegeplan, den darauf aufbauenden Investitionsrahmenplan und später die Straßenausbaupläne eine hohe Aussagekraft.

In beiden wesentlichen Planungsunterlagen waren die Ortsumgehung Flöha und Freiberg im vordringlichen Bedarf eingeordnet. Die Ortsumgehung Freiberg allerdings nur mit ihrem Westteil. Bereits 2009 hatte ich gegenüber dem BMVBS gefordert, die Ortsumgehung Freiberg nicht nur als Ganzes zu planen sondern auch als Ganzes in den neuen Investitionsrahmenplan 2011-2015 einzuordnen. Diese Forderung war erfolgreich, denn die Ortsumgehung Freiberg ist nunmehr als Gesamtmaßnahme mit einem Investitionsumfang von knapp 64 Mio. Euro komplett im neuen Investitionsrahmenplan als eine der wenigen überhaupt vorgesehenen sächsischen Neubaumaßnahmen aufgeführt. Das ich mein damaliges Versprechen damit erfüllen konnte, ist ein weitere Etappe für die Finanzierung und den Bau der Ortsumgehung Freiberg.

Auch bin ich nach Studium des seit Oktober schriftlich vorliegenden Urteils des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig zuversichtlich, dass die Planungsbehörden die naturschutzrechtlichen Defizite durch entsprechende Nachbesserungen in absehbarer Zeit beheben werden. Gleiches gilt für die Ortsumgehung Flöha, deren letzter Bauabschnitt derzeit auch noch einmal überplant wird.

Für die Hausaufgaben, die für diesen Planungsteil in meiner bundespolitischen Verantwortung lagen, kann ich nun Vollzug melden. Dieser gute Jahresabschluss bietet eine gute Basis für einen optimistischen Start ins neue Jahr.”

Berlin, den 16. Dezember 2011
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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