Ortsumgehung Flöha biegt in die Zielkurve ein.

Faunistische Untersuchungen des umstrittenen Teilabschnittes ist in der Abschlussphase

Zum derzeitigen Stand der Ortsumgehung Flöha in dem Teilabschnitt, auf den sich die durch Naturschutzverbände und Grundeigentümer eingereichte Klage bezog, erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann:

„Der Freistaat Sachsen hatte sich in dem vor dem Bundesverwaltungsgericht geschlossenen Vergleich verpflichtet, den Planfeststellungsbeschluss in der Fassung vom 4. November 2009 nicht zu vollziehen, soweit er die Planung zwischen dem unstrittigem Teilstück und dem östlichen Bauende betrifft. Für diesen ausgenommenen Abschnitt ist ein ergänzendes Planfeststellungsverfahren auf Grundlage einer erneuten und ergebnisoffenen Variantenprüfung durchzuführen.

Derzeit werden in einem ausgeweiteten Untersuchungsgebiet sechs entwickelte Varianten untersucht und hinsichtlich der technischen Parameter, der Kosten und der Umweltverträglichkeit bewertet. Die Variantenuntersuchung und die Entwicklung einer Vorschlagslösung sollen im September abgeschlossen werden.

Weiterhin waren die Aktualität der Sonderuntersuchungen zu Fauna und Flora und die Anpassung der Unterlagen an das zum 3. März 2010 novellierte Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sicherzustellen. Aufgrund des vergrößerten Untersuchungsraumes sind  zusätzliche Kartierungen für bestimmte Tierarten erforderlich, deren Ergebnisse bis Ende 2010 vorliegen werden. Nach Aufarbeitung aller fortzuschreibenden Unterlagen soll die Tekturplanung bis Anfang 2011 fertig gestellt und zur Genehmigung eingereicht werden. Die faunistischen Untersuchungen sollten ursprünglich im August abgeschlossen und bereits im September ausgewertet werden. Nach Auskunft des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit dauern die Untersuchungen aber noch an. Offenbar will man nunmehr ganz sicher gehen, alle naturschutzrechtlichen Risiken bewertet zu haben.

Die Vorstellung der endgültigen naturschutzrechtlichen Bewertung und der Vorzugsvarianten wird wahrscheinlich Ende September/Anfang Oktober erfolgen.“

Berlin, den 31. August 2010; Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


Die Pressemitteilung als PDF-Dokument finden Sie hier.