OU Freiberg: Baurecht noch in diesem Jahr.

Für die Ortsumgehung Freiberg B 101 / B 173 könnte es noch in diesem Jahr einen Planfeststellungsbeschluss, und damit Baurecht geben. Eine Finanzierung der Maßnahme aus den Mitteln des von der Bundesregierung angesichts der Wirtschaftskrise beschlossenen Infrastrukturprogrammes rückt damit in greifbare Nähe.

„Ich bin zuversichtlich, dass der Planfeststellungsbeschluss Ende des ersten Halbjahres 2009 vorliegt und im Juni mit den Ausschreibungen der Bauleistungen begonnen werden kann“, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann. Sie hatte sich im Rahmen eines turnusgemäßen Treffens am 7. Januar 2009 mit dem Präsidenten der Landesdirektion Chemnitz, Karl Nolze, über den Stand der Planungen für die Freiberger Ortsumgehung verständigt.

„Baurecht herzustellen ist Voraussetzung, um die Gesamtmaßnahme mit einem Volumen von rund 65 Millionen Euro mit Mitteln des Infrastrukturprogrammes aus dem bereits beschlossenen Konjunkturpaket der Bundesregierung zu finanzieren. Die Finanzierungszusage des Bundes wäre ein wichtiges Signal, dass von den in Berlin beschlossenen Konjunktur-Milliarden auch tatsächlich etwas an der Basis zur Verbesserung der Infrastruktur in Mittelsachsen ankommt.“

Nach Angaben der Landesdirektion Chemnitz liegen bislang gegen das Vorhaben insgesamt 276 Einwendungen vor, die sich auf 77 Sachverhalte beziehen. Dazu werden derzeit die Stellungnahmen erarbeitet, die Anfang März 2009 vorliegen sollen. Danach werden in Auswertung der Stellungnahmen Änderungen entsprechend eingearbeitet und Erörterungstermine angesetzt.

„Sofern die bis dahin immer noch bestehenden Widersprüche außergerichtlich geklärt werden können, also keine das Planungsverfahren beeinträchtigenden Klagen vorliegen, kann der Planfeststellungsbeschluss im Juni 2009 erfolgen. Um aber Projekte wie die Freiberger Ortsumgehung zügig zur Baureife zu führen, ist es auch dringend notwendig, die personelle Besetzung in den Planungsbehörden zu stabilisieren“, erklärt Veronika Bellmann.

Berlin, den 8. Januar 2009
Torsten Schilling (V.i.S.d.P.)


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