Europa.

Die Europäische Union

EU-Presseartikel
  • 30.09.2011 - Die Euro-Entscheidung - Die Abweichler- Freie Presse Freiberg
  • 29.09.2011 - Kritik an "Koste es, was es wolle"- Freie Presse Freiberg
  • 29.09.2011 - Bellmann will sich der Stimme enthalten- Freie PresseMittweida
  • 29.09.2011 - "Die leisen Euro-Dissidenten"- die Tageszeitung
  • 27.09.2011 - Die Euro-Rebellen- Sächsische Zeitung
  • 20.09.2011 - Euro-Krise: CDU-Politiker fordern Mitgliederbefragung- Junge Freiheit
  • 11.09.2011 - Achtung: anteckend!- Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung
  • 11.09.2011 - Kauder-Interview- Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung
  • 09.09.2011 - Nein-Sager und Umfaller- Frankfurter Neue Presse
  • 19.08.2011 - Von wegen Union- Der Tagesspiegel
  • 14.08.2011 - Die Partei muckt auf - Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung
  • 23.07.2011 - Kanzlermehrheit bröckelt- Leipziger Volkszeitung
  • 14.07.2011 - Abschied von Europa?- Handelsblatt
  • 20.05.2011 - In Nibelungentreue zum Euro- Junge Freiheit
  • 20.09.2010 - Digitale Agenda: Kommission ergreift Maßnahmen zur Förderung schneller und ultraschneller Breitbanddienste in Europa

  • Grünbuch Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V): Überprüfung der Politik
    pdfEin besser integriertes transeuropäisches Verkehrsnetz


    Der Vertrag von Lissabon macht die EU zukunftsfähig

    Der am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnete EU-Reformvertrag, der weitestgehend auf das von Bundeskanzlerin Angela Merkel während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ausgehandelte Mandat zurückgeht, macht das politische Projekt der Europäischen Union zukunftsfähig.
    Die im „Vertrag von Lissabon“ vorgesehenen notwendigen Reformen gestalten die EU demokratischer, effizienter, transparenter und handlungsfähiger. Viele der heute meist globalen Herausforderungen, wie die Gewährleistung von Energiesicherheit, die Globalisierung für die Wirtschaft, der Klimawandel und die Bekämpfung von organisierter Kriminalität und internationalem Terrorismus, können die einzelnen europäischen Staaten allein nicht mehr meistern. Die klare Kompetenzzuordnung und das Bekenntnis zur Subsidiarität, die Stärkung der nationalen Parlamente und der Rolle des Europäischen Parlaments, die Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen im EU-Ministerrat auf wichtige Bereiche, wie die Justiz- und Innenpolitik, die Rechtsverbindlichkeit der Charta der Grundrechte, die Einführung des Amts des „Europäischen Außenministers“ – der sich so nicht mehr nennen darf –, geben der EU die Instrumente und Mechanismen an die Hand, um ihre politische und wirtschaftliche Stärke optimal und verantwortungsbewusst zu nutzen.

    Wichtige Inhalte des „Vertrages von Lissabon“:

    • Die EU-Grundrechtecharta soll von nun an rechtsverbindlich werden, auch wenn sie nicht in die Verträge integriert wurde, dieselbe rechtliche Stellung.
    • Ein neuer permanenter Präsident des Europäischen Rats (gewählt für zweieinhalb Jahre durch die Staats- und Regierungschefs) soll zukünftig die Effektivität und Kontinuität der Arbeit des Rates gewährleisten.
    • Um die Effektivität der Arbeit der Kommission mit der wachsenden Zahl der Mitgliedstaaten zu garantieren, soll die Kommission ab 2014 auf eine Anzahl der Kommissare, die zwei Drittel der Mitgliedsländer entspricht, reduziert werden. Um dennoch alle Mitgliedsländer gleichermaßen zu berücksichtigen, wird ein Rotationssystem eingeführt.
    • Ein Hoher Vertreter der Europäischen Union für die Außen- und Sicherheitspolitik, der gleichzeitig Beauftragter des Rates für Auswärtige Angelegenheiten und Vizepräsident der Kommission sein wird, soll zukünftig die EU außenpolitisch vertreten.
    • Das Mitentscheidungsverfahren soll als Regelverfahren der EU-Gesetzgebung bestätigt und auf viele Bereiche, wie zum Beispiel die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen oder die illegale Einwanderung ausgeweitet werden. Zusammen mit dem Rat der Europäischen Union wird das EU-Parlament nun Gesetzgeber in fast allen Kompetenzfeldern der Europäischen Union.
    • Ab dem 1. November 2014 soll der Europäische Rat Beschlüsse mit einer qualifizierten Mehrheit, die auf der doppelten Mehrheit beruht, fassen. Doppelte Mehrheit bedeutet, dass eine qualifizierte Mehrheit dann erreicht wird, wenn 55% der Staaten, die gleichzeitig 65% der europäischen Bevölkerung vertreten müssen, zustimmen.
    • Die Fortschritte, die im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) bisher gemacht wurden, werden durch den Vertrag von Lissabon bekräftigt. Ein Europäischer Auswärtiger Dienst soll ausgebaut werden und die Arbeit des Hohen Vertreters unterstützen.
    • Erstmals werden die Anstrengungen, den Klimawandel aufzuhalten, und die Solidarität der Mitgliedstaaten im Energiesektor ausdrücklich im Vertrag erwähnt.

    Der Vertrag von Lissabon
    Informationen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament
    Zum Ratifizierungsmonitor der Bertelsmann-Stiftung


    Geschichte der EU

    Wissen – leicht gemacht – Schnell lesen-einfach verstehen -
    Die Geschichte der Europäischen Union in nur 3 Minuten

    Hätten Sie das über die EU gewusst?

    01. Ein friedliches Europa – die Anfänge der Zusammenarbeit
    Die Anfänge der Europäischen Union gehen auf die Lehren des Zweiten Weltkrieges zurück. In Europa sollte es nie wieder Krieg geben. Kurz nach dem Krieg wird Europa in Ost und West geteilt, und es beginnen 40 Jahre Kalter Krieg. Westeuropäische Staaten gründen 1949 den Europarat. Dies ist ein erster Schritt zu einer engeren Zusammenarbeit. Sechs Länder wollen jedoch weitergehen.

    02. Vier Verträge bilden das Fundament der EU
    Auf der Grundlage eines Planes des französischen Außenministers Robert Schumann vereinbaren Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande, ihre Kohle- und Stahlindustrie unter gemeinsame Verwaltung zu stellen und sie nicht länger zu Kriegszwecken gegeneinander einzusetzen. Daraus geht der Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) hervor, welcher 1951 in Paris unterzeichnet wird.
    Aufgrund des Erfolges der EGKS weiten die sechs Mitgliedstaaten ihre Zusammenarbeit auch auf andere Wirtschaftsbereiche aus. 1957 unterzeichnen sie den Vertrag von Rom und gründen somit die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), auch „Gemeinsamer Markt“ genannt. Angestrebt wird die Freizügigkeit von Personen, Waren und Dienstleistungen.
    Zusammen mit dem EWG-Vertrag wird auch der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) in Rom unterzeichnet.

    03. Die „Europäischen Gemeinschaften“– die Vorfahren der EU
    Mit diesen drei Verträgen waren die drei „Europäischen
    Gemeinschaften“ geschaffen. Die Organe, die zur Verwaltung dieses Systems eingerichtet wurden, fusionieren 1967. Es bleiben nur noch eine einzige Kommission und ein einziger Rat übrig.
    Die Zölle zwischen den sechs Ländern werden 1968 völlig abgeschafft. Zum ersten Mal ist ein
    grenzüberschreitender Freihandel möglich. Damit einhergehend wird in
    den 60er Jahren eine gemeinsame Handels- und Landwirtschaftspolitik entwickelt.

    04. Die erste Erweiterung
    Diese Maßnahmen sind so erfolgreich, dass sich Dänemark, Irland und das
    Vereinigte Königreich für einen Beitritt zu den Gemeinschaften entscheiden. Diese erste Erweiterung von sechs zu neun Mitgliedstaaten erfolgt 1973. Gleichzeitig übernehmen die Gemeinschaften neue Aufgaben, auch in der Sozial-, Regional- und Umweltpolitik. Zur Umsetzung der Regionalpolitik wird 1975 der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) gegründet.

    05. Der Weg zum Euro
    Anfang der 70er Jahre gelangen die Staats- und Regierungschefs zu der Erkenntnis, dass es von Vorteil ist, ihre Wirtschaftssysteme einander anzupassen und eine Währungsunion zu schaffen. Die Gründung des Europäischen Währungssystems (EWS) im Jahre 1979 führt zu stabileren Wechselkursen und ermutigt die Mitgliedstaaten, strenger auf die Wahrung von Solidarität und Wirtschaftsdisziplin zu achten. Dies ist ein erster Schritt zur Einführung des Euro 30 Jahre später.

    06. Die Gemeinschaft wächst weiter
    Zwischen 1981 und 1986 treten auch Griechenland, Spanien und Portugal den Wirtschaftsgemeinschaften bei. Aus diesem Grund wird es immer wichtiger „Strukturprogramme“ zu entwickeln.
    Gleichzeitig beginnt die EWG auf internationaler Ebene eine immer wichtigere Rolle zu spielen. Mit den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifischen Raums wird eine Reihe von Hilfs- und Handelsabkommen geschlossen. Durch diese Abkommen wird das Tätigwerden Europas auf Internationaler Ebene deutlich.
    Der weltweite Konjunkturrückgang Anfang der 80er Jahre führt zu einer Phase des „Europessimismus“. Neue Hoffnung soll ein konkreter Zeitplan zur Vollendung des Europäischen
    Binnenmarktes bis 1993 geben. Die Verwirklichung dieses ehrgeizigen
    Ziels wird in der Einheitlichen Europäischen Akte verankert, die 1986 unterzeichnet wird.

    07. Das Gesicht Europas wandelt sich – Fall der Berliner Mauer
    Die Veränderung des politischen Gesichts Europas führt auch zur Wandlung der Europäischen Gemeinschaften. 1991 nimmt der Europäische Rat (d.h. die Staats- bzw. Regierungschefs) den Vertrag über die Europäische Union in Maastricht an. Die EWG wird zur Europäischen Gemeinschaft (EG). Durch Hinzufügen von Bereichen zwischenstaatlicher Zusammenarbeit zusätzlich zu den schon bestehenden Systemen schafft der Vertrag die Europäische Union (EU).

    08. Die Europäische Union
    Der Vertrag setzt den Mitgliedstaaten auch neue ehrgeizige Ziele: eine Währungsunion bis 1999, eine Unionsbürgerschaft, neue gemeinsame Politikbereiche – wie z.B. die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).
    Die neue europäische Dynamik führt zum Beitritt von Schweden, Österreich und Finnland im Jahre 1995.

    09. Der Euro kommt…
    Im Januar 2002 gelingt der EU die Umsetzung einer ihrer bisher spektakulärsten Leistungen: Die Umstellung der nationalen Währungen auf eine einheitliche europäische Währung. Der Euro kann in 12 EU-Ländern (der Euro-Zone) in Umlauf gebracht werden und hat mittlerweile den gleichen Status wie der US-Dollar.

    10. Neue Wege finden
    Auf seiner Tagung in Lissabon verabschiedet der Europäische Rat eine umfassende Strategie zur Modernisierung der EU-Wirtschaft. Die „Lissabon-Strategie“ beinhaltet die Öffnung aller Wirtschaftsbereiche für den Wettbewerb, die Förderung von Innovation und die Modernisierung der europäischen Bildungssysteme.

    Gerade hatte die Europäische Union die Zahl von 15 Mitgliedstaaten erreicht, als weitere zwölf Länder an die Tür klopfen. Die Beitrittsverhandlungen mit den Bewerberländern beginnen 1997. Mit zehn der Länder werden die Verhandlungen 2002 in Kopenhagen abgeschlossen, sie treten der EU im Mai 2004 bei.

    11. Der Streit um die Verfassung
    Im gleichen Jahr unterzeichnen alle 25 EU-Länder einen Vertrag über die Europäische Verfassung. Dieser soll die demokratische Beschlussfassung und die Handlungsfähigkeit einer EU mit 25 Mitgliedern verbessern. Ferner wird das Amt eines Europäischen Außenministers geschaffen. Die Verfassung muss von allen 25 Mitgliedsstaaten ratifiziert werden, bevor sie in Kraft treten kann. Allerdings war nicht damit gerechnet worden, dass einige EU-Länder den Text ablehnen würden. Aus diesem Grund beschließt der Brüsseler EU-Gipfel den Ratifizierungsprozess zu verlängern.
    Im Januar 2007 sind auch Bulgarien und Rumänien der EU beigetreten und erhöhen somit die Zahl der Mitglieder auf 27. Auch Kroatien, Mazedonien und die Türkei sind Kandidaten für einen späteren Beitritt zur EU.

    12. Die Zukunft bleibt abzuwarten
    Der eingeschlagene Weg zu einem politisch geeinten Europa wird sich also noch weiter hinziehen. Dennoch hat die Union mit der Osterweiterung einen wichtigen Meilenstein passiert und die Grenzen des Kalten Krieges endgültig überwunden. Mit nun rund 490 Millionen Menschen bildet sie den größten Wirtschaftstraum der Welt.


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