Sachsen soll Kernstück des Transeuropäischen Verkehrsnetzes werden.

Zur verkehrspolitischen Planung und der finanziellen Vorausschau der Europäischen Kommission erklärt die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann:

„Endlich sind wir wieder einen wesentlichen Schritt voran gekommen, denn seit mehr als drei Jahren arbeite ich gemeinsam mit den in Deutschland für europäische Verkehrspolitik zuständigen Verantwortlichen auf ein transeuropäisches Verkehrsnetz hin, indem Ostdeutschland und insbesondere Sachsen eine sehr wesentliche Rolle zukommt. Ziel dabei war, die Schienenstrecke Berlin-Dresden-Prag in das sogenannte Kernnetz der Transeuropäischen Verkehrslinien aufzunehmen und für eine vorrangige Finanzierung vorzusehen.

Diese Initiativen und Anträge hat die Europäische Kommission nun in ihre Programme aufgenommen. So sieht die finanziellen Vorausschau (2014-2020) der Kommission nunmehr vor, insgesamt 50 Mrd. € für Infrastrukturinvestitionen der EU, unter anderem die Neubaustrecke Dresden – Prag, im Kernnetz der Transeuropäischen Korridore einzusetzen. Zudem sehe die Vorausschau in diesem Bereich eine Hochgeschwindigkeitsstrecke vor. So würde nicht nur das Nadelöhr im Elbtal beseitigt, es ließen sich auch kürzere Transport- und Reisezeiten, ein besserer Umweltschutz und die Integration der europäischen Eisenbahnnetze der einzelnen Mitgliedsstaaten erreichen.

Das diesem ersten Schritt noch viele weitere im Bereich Planung, Finanzierung und Investition folgen müssen und darüber noch einige Zeit verstreichen wird, ist mir klar. Wichtig ist, dass die eingeschlagene Richtung stimmt und wir zudem einen wertvollen Beitrag leisten, um echte Netzstrukturen aufzubauen. Schließlich können von Berlin nach Norden hin, die Seehäfen der Nord- und Ostsee und nach Süden, die der Adria und später auch zum Schwarzen Meer an den Schienenverkehr angebunden werden. Dies würde Transitverkehre und Wirtschafträume effektivieren. Eine gute Anbindung an funktionierende und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist und bleibt ein wesentliches Kernstück von Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit.“

Berlin, den 8. Juli 2011
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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