Schülerbeförderung – Ortstermine sollen Klärung bringen.

Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete und Kreisrätin im Landkreis Mittelsachsen, Veronika Bellmann, informiert zur aktuellen Problematik der Übernahme der Beförderungskosten für den Schülertransport:

„Von vielen Eltern wurde ich auf Probleme im Zusammenhang mit der Schülerbeförderung und der Erstattung der notwendigen Beförderungskosten aufmerksam gemacht. Deshalb habe ich mich mit der Problematik beschäftigt und mich umgehend mit dem Träger der Schülerbeförderung in Mittelsachsen, dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) in Verbindung gesetzt.

Gemäß Schülerbeförderungssatzung des ZVMS gilt als Voraussetzung für die Bewilligung der Beförderung und Übernahme der Beförderungskosten eine Mindestentfernung.

Hierunter ist die kürzeste öffentliche Wegstrecke (Fußweg) zwischen der Wohnung des Schülers und der von ihm besuchten Schule zu verstehen. Sie berechnet sich aus der Entfernung zwischen der Haustür des Wohngebäudes, in der sich die Wohnung des Schülers befindet und der jeweiligen Schule. Für Grundschüler gilt eine Mindestentfernung von zwei für Mittelschüler von drei Kilometern. Allerdings kam es in der Vergangenheit vor, dass auch bei einer längeren Distanz oder nur minimaler Unterschreitungen des Schulweges kein positiver Bescheid zur Beförderung ergangen war. Diese Ungereimtheiten sollen nun durch den ZVMS, der Straßenverkehrsbehörde und dem Schulträger im Rahmen von Ortsterminen geprüft werden. Dies sicherte mir auf Nachfrage der Abteilungsleiter der Schülerbeförderung beim ZVMS, Herr Dietmar May, zu.

Zur Streckenwegsermittlung werden Routenplaner des Internet genutzt und anhand der ausgewiesenen Routen und Entfernungsangaben der Durchschnittswert ermittelt. Hier kann jedoch die Fahrtroute mit dem öffentlichen Verkehrsmittel deutlich abweichen. Im Zweifel wird im Rahmen des Vor-Ort-Termins das Ausmessen per Eichrad erfolgen. Ich bin sehr froh, dass der Verkehrsverbund sich so intensiv um die Lösung der Probleme kümmert.“

Berlin, den 22. September 2012
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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