Städtebauförderung – ein Erfolg für die Region.

Die mittelsächsische CDU- Bundestagsabgeordnete und stellv. Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Veronika Bellmann, begrüßt die neue Verwaltungsvereinbarung -Städtebauförderung 2012- zwischen Bund und Ländern:

„Der Wohnungsleerstand und die Brachflächen in Innenstädten, sowie Industrie-, Konversions- und Bahnflächen sind nachwievor ein Problem, bei dem wir unseren Kommunen helfen müssen. Die Städtebauförderung ist hier ein bewährtes Instrument einer nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik. Auch in Mittelsachsen wurden zahlreiche Projekte gefördert, und zwar nicht nur in den Städten, sondern auch im ländlichen Raum, zum Beispiel über die Programme Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren sowie kleinere Städte und Gemeinden.

Im vergangenen Jahr wurden in Mittelsachsen rund 6 Mio. Euro zur Stärkung von Innenstädten und Ortszentren in ihrer städtebaulichen Funktion, auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes, sowie für Maßnahmen der Sozialen Stadt eingesetzt. Bis einschließlich 2011 konnten so Fördermittel in Höhe von insgesamt 155 Mio. Euro bereitgestellt werden.

Damit die Städte die neuen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützt der Bund die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen auch weiterhin mit Programmen zur Städtebauförderung. Dazu gewährt der Bund den Ländern auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung Finanzhilfen, die durch Mittel der Länder und Kommunen ergänzt werden. Der Bund stellt den Ländern auch im Jahr 2012 wieder Finanzhilfen in Höhe von 455 Mio. Euro (Verpflichtungsrahmen) zur Verfügung. Es ist uns also gelungen, diese sinnvollen Förderprogramme im Bundeshaushalt weiterhin in angemessener Höhe zu stabilisieren und weiter zu entwickeln. Durch die Kofinanzierung der Länder und Kommunen werden somit öffentliche Mittel von ca. 1,3 Mrd. Euro für Investitionen eingesetzt. Aufgrund der nachgewiesenen hohen Anstoßwirkung auch für private Baumaßnahmen wurde in 2011 ein städtebaulichen Investitionsvolumen von insgesamt 6,6 Mrd. Euro erreicht.”

Weitere Informationen finden Sie unter www.staedtebaufoerderung.info.

Berlin, den 06. Mai 2012
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


Die Pressemitteilung als PDF-Dokument finden Sie hier.


Eine Liste der Kommunen finden Sie hier.


Die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2012 finden Sie hier.


Das Merkblatt zur Verwaltungsvereinbarung finden Sie hier.