TEN-Revision – eine Chance für Sachsen.

Zur gemeinsamen Erklärung zum europäischen Schienennetzausbau im Zuge der TEN-Revision, erklärt die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann, die zugleich die zuständige Berichterstatterin in den Ausschüssen für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie für die Angelegenheiten der Europäischen Union ist:

„Mit einer gemeinsamen länderübergreifenden Erklärung zur Erweiterung der transeuropäischen Schienenverkehrsachse 22 haben Dresden, Hamburg, Bremen, Saßnitz, Prag, Wien, Bratislava und Budapest den Druck für eine Revision der transeuropäischen Netze erhöht. Ziel der Erweiterung dieser Verkehrsachse ist die Seehäfen der Nord- und Ostsee an die Achse anzubinden, die derzeit die Eisenbahnverbindung Athen bis Nürnberg/ Dresden umfasst. Mit der Unterzeichnung eines entsprechenden Papiers werden nun endlich die Bundestagsinitiativen der sächsischen Verkehrspolitiker, die bereits 2008/2009 starteten, von den beteiligten europäischen kommunalen Partnern nachhaltig unterstützt.

Die mit der Anbindung der Ost- und Nordseehäfen erreichte Verlängerung der Verkehrsachse 22 ist ein weiterer Schritt hin zu einem gemeinsamen europäischen Verkehrsraum, der die Entwicklung des einheitlichen europäischen Binnenmarktes vorantreibt. Zudem werden durch sie auch die Interessen vieler Europäer berücksichtigt, für die die Bahn ein wichtiges Mobilitätsmittel darstellt. Vor dem Hintergrund des von der Europäischen Kommission vorgestellten „Weißbuches Verkehr“ mit seinen klimapolitischen Zielen, ist der Ausbau der transeuropäischen Verkehrsachsen eine unabdingbare Maßnahme. Nachdem der Bund, der Freistaat Sachsen sowie die Deutsche Bahn ihre Hausaufgaben gemacht haben, gilt es nun die TEN-Revision auf europäischer Ebene umzusetzen und die Anbindung der deutschen Seehäfen im Verkehrskernnetz der EU zu verankern. Für den Freistaat Sachsen böte diese Infrastrukturmaßnahme eine große Chance, den Engpass im Nord-Süd-Schienenverkehr (Berlin – Dresden – Prag) der Verkehrsachse 22 zu beseitigen.“

Berlin, den 26. Juli 2011
Veronika Bellmann (V.i.S.d.P.)


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