Windpark Moldava: Neues Spiel – neues Glück.

Anlässlich der neuen Projektierung des tschechischen Windpark-Projektes Moldava an der deutsch-tschechischen Grenze im Gemeindegebiet Rechenberg-Bienenmühle/Holzau erklärt die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann:

„Bezüglich des auf tschechischer Seite geplanten Windparks am Erzgebirgskamm stehen alle Zeichen wieder auf Anfang. Dies hat mir der Sächsische Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Frank Kupfer, jetzt mitgeteilt. Ich hatte kürzlich im Umweltministerium nachgefragt, wie denn das Projekt nach gewissen Umplanungen und Zusammenlegung bisheriger Vorhaben zum ‚VTE Moldava’ durch den Investor umweltrechtlich zu bewerten sei. Nun ist klar, dass Projekt als neues Vorhaben gesehen wird und deshalb Prüfungen, wie die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), ebenfalls erneut vorzunehmen sind.

Nach der so genannten Espoo-Konvention besteht für Windkraftanlagen die Verpflichtung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung.

An dem aktuellen Verfahren wirken auch die zuständigen Behörden des Freistaates Sachsen mit. So hat das tschechische Umweltministerium bereits mit Schreiben vom 21. Juni 2010 um Stellungnahme zu dem neuen Projekt gebeten. Es ist davon auszugehen, dass auch das Landratsamt Mittelsachsen in die Erarbeitung dieser Stellungnahme wieder eingebunden wird.

Damit können Befürchtungen ausgeräumt werden, die Bürger in Sachsen könnten durch die Tschechische Republik übergangen werden. Nach Aussage des Staatsministers Kupfer liegen keinerlei Hinweise vor, die gegen ein ordnungsgemäßes Verwaltungsverfahren sprechen. Die Zusammenarbeit zwischen sächsischen und tschechischen Behörden wird seinerseits sogar als positiv bewertet So waren grenzüberschreitende UVP Thema der Frühjahrstagung der deutsch-tschechischen Umweltkommission in Dresden.

Darüber hinaus zieht Tschechien jetzt grundsätzlich im grenzüberschreitenden Umweltschutz nach. Nachdem das tschechische Parlament Ende 2009 eine Novellierung des tschechischen UVP-Gesetzes verabschiedet hat, sollen nun die Beratungen über eine bilaterale Vereinbarung zu grenzüberschreitenden UVP aufgenommen werden. Das lässt für die Zukunft auf eine erleichterte Kooperation zwischen unseren beiden Ländern in Sachen Umweltschutz hoffen.“

Berlin, den 27. Juli 2010; Markus Jaeger (V.i.S.d.P.)


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